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Hochwasserkatastrophe

Landwirte in Flutgebieten: Klöckner will Betriebe schneller entlasten

Weizenfeld nach der Flut
am Montag, 02.08.2021 - 14:27 (Jetzt kommentieren)

Damit Landwirte die von der EU zugesicherten Finanzhilfen nach der Hochwasserkatastrophe schneller erhalten, hat sich Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) an EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski gewandt.

In dem Schreiben der Ministerin an Wojciechowski macht Klöckner Vorschläge für eine unbürokratische Unterstützung der betroffenen Betriebe. Sie bezieht sich auf die Zusage von Wojciechowski im vergangenen EU-Agrarrat, die Entlastungsanträge von Landwirten schnell und unbürokratisch bearbeiten zu wollen.

Über den Agrarrat am 19. Juli 2021 berichtete agrarheute, dass Wojciechowski Finanzhilfen für die Landwirte in den betroffenen Mitgliedstaaten in Aussicht stellte. Den Mitgliedstaaten solle ermöglicht werden, Fördergelder aus der zweiten Säule für die ländliche Entwicklung zur Bewältigung der Hochwasserkatastrophe zu nutzen. Dazu müssten die Mitgliedstaaten die Schäden zunächst beziffern und belegen. Zusätzliche Zahlungen aus dem EU-Haushalt wollte Wojciechowski nicht leisten.

Eventuell keine Einzelmeldung notwendig

Wojciechowski und Klöckner

Laut EU-Verordnung 640/2014 müssten Betroffene in Fällen höherer Gewalt eine Einzelmeldung vornehmen. Außerdem verlangt das EU-Recht von den Landwirten, innerhalb von 15 Tagen einen entsprechenden Nachweis zu erbringen. Klöckner bittet den EU-Landwirtschaftskommissar in ihrem Brief nun, auf diese Regelungen zu verzichten.

Einerseits bliebe den Landwirten dadurch ein hoher Arbeitsaufwand erspart, indem die sogenannten Einzelnachweise nicht erst beschafft und deren Fristen eingehalten werden müssten. Stattdessen könnten laut Klöckner beispielsweise Hochwasserkarten oder Bildaufnahmen als Nachweise herangeführt werden. Sowohl die Dokumentation selbst als auch die Ermittlung der betroffenen Flächen sollten die zuständigen Behörden übernehmen.

Die Ministerin betont außerdem, dass ihr Vorschlag gleichzeitig eine pünktliche Auszahlung der Agrarförderung ermögliche.

Für weitere Unterstützungsmaßnahmen in der Landwirtschaft und im ländlichen Raum wolle Klöckner sich erneut an Wojciechowski wenden.

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