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Risikogruppe Erntehelfer +++ Update nach Pressekonferenz +++

Live-Statement: Julia Klöckner zur Situation der Saisonarbeitskräfte

am Mittwoch, 13.05.2020 - 13:00 (Jetzt kommentieren)

Auf der Agrarministerkonferenz am 8. Mai hat die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, die Einhaltung und Kontrolle der Auflagen zur Einreise ausländischer Saisonarbeiter zum Thema gemacht. Die Praxis zeigt, es bleiben viele Fragen zur konkreten Umsetzung. Nun äußerte sich die Landwirtschaftsministerin in einem Presse-Statement öffentlich.

Porträtbild von Julia Klöckner, Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft

Anfang April hatte Julia Klöckner in einer Pressekonferenz "strengere Regeln" im Umgang mit Saisonarbeitskräften aus dem Ausland angekündigt und einen Punkte-Plan von der Einreise bis Unterbringung vorgestellt. Doch das gemeinsamen Konzeptpapier vom BMEL und BMI lässt offenbar Raum für Interpretation. So legen die deutschen Landkreise die vorgestellten Corona-Regeln unterschiedlich aus. Unklar scheint unter anderem, ob die Vorgaben ausschließlich für neu einreisende Erntehelfer gelten und nur für die ersten zwei Wochen oder über den gesamten Arbeitseinsatz hinweg. Für großen Frust bei den Landwirten sorgen insbesondere die erheblichen Mehrkosten, die die Umsetzungen der Sonderregeln mit sich bringen.

BMEL nimmt Länder in die Dokumentationspflicht

Bereits am 11. April vermeldet Deutschland den ersten Corona-Todesfall eines Erntehelfers. Ein Test bestätigte die COVID19-Infektion. Es folgten weiter Meldungen über infizierte Saisonarbeiter. Kritisiert werden die Arbeitsbedingungen und die Unterbringung der Arbeiter. Auch die Schlagzeilen über Infektionen in deutschen Schlachthöfen häufen sich und werfen die generelle Frage auf: Wer ist für die Einhaltung der Hygiene-Regeln eigentlich verantwortlich?

Zeit für die Bundeslandwirtschaftsministerin auf den zunehmenden Druck der Branche und Presse zu reagieren und Stellung zu beziehen. In einem Live-Statement kündigte Julia Klöckner an, in KW 21 gemeinsam mit Innenminister Horst Seehofer über eine Fortsetzung der Einreise von Saisonkräften zu verhandeln. Die Landesregierungen sollen ihrerseits den Bund bis Ende Mai darüber informieren, wie die Erntehelfer-Regelung in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich umgesetzt wird. Dazu hatte der Bund den Ländern einen Fragekatalog übermittelt.

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