Login

Das ist ein Artikel vom Top-Thema:

Nachgefragt im Bundestag

Von DüV bis Tierwohl: Wie sieht's aus, Frau Klöckner?

Eine Stunde lang stellte sich Agrarministerin Julia Klöckner den Fragen der Abgeordneten in der 148. Sitzung des Deutschen Bundestags.

am Mittwoch, 04.03.2020 - 14:00

Zum ersten Mal stellte sich Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner den Fragen der Abgeordneten. Wie erwartet, hielten sich die Abgeordneten nicht an den vorgegebenen Themenkomplex Digitalisierung. 

FDP-Abgeordneter Frank Sitter hinterfragte die Entscheidung, die Düngeverordnung nicht durch das Kabinett zu schicken. Klöckner betonte, dass es eine gemeinsame Entscheidung war, um den Ländern schnell den Entwurf zukommen zu lassen. Daraufhin fragte Carina Conrad von der FDP noch einmal nach, welche Ministerien ihre Zustimmung gegeben haben. Denn bei agrarheute sei zu lesen, dass der Vorschlag nicht mit der Kommission abgestimmt worden sei und auch das Umweltministerium Zweifel habe, ob diese Düngeverordnung reicht, um die Klageerweiterung abzulehnen.

Julia Klöckner verwies in ihrer Antwort auf mitberatende Ministerien wie zum Beispiel das Bundesfinanzministerium und das Umweltministerium, die zugestimmt hätten. Folgendes müsse dabei laut Klöckner unterschieden werden: Das Zweitverfahren ist eröffnet. Über die Klagerhebung entscheidet die Kommission aber erst, wenn der Tag der Bundesratsbefassung verstrichen ist (3. April).

Kirsten Tackmann von den Linken wollte von der Agrarministerin wissen, wie sich die Digitalisierung auf den Strukturwandel und auf die Kosten der Betriebe auswirke. Man wolle gerade kleine Betriebe mit wenig Personal zum Beispiel durch das Bundesprogramm Nutztierhaltung unterstützen, heißt es in Klöckners Antwort.

Peter Felser von der AfD interessierte, wie das Jagdgesetz geändert werden solle. Agrarminsterin Klöckner betonte, dass es nicht um eine schnelle, sondern um eine sinnvolle Änderung gehe. "Wir sind mit den Jägern im Gespräch, wie wir Wald und Wild gemeinsam hinbekommen können", antwortete Klöckner.

Für Renate Künast von den Grünen steht die Umsetzung der Vorschläge aus der Borchert-Kommission im Fokus. Sie fragte: "Was passiert denn nun konkret nach dem Vorschlag der Borchert-Kommission?" "Den Vorschlag der Borchert-Kommission halte ich für sehr substanzreich", betonte Klöckner. Ein Ergebnis sei, dass mehr Tierwohl auch mehr kosten müsse und die Bauern das nicht alleine bezahlen könnten. Zu prüfen sei jetzt, ob eine Tierwohlabgabe, die dann über einen Fonds den Bauern zugute komme, mit dem Europarecht vereinbar sei. 

Auch interessant