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Bauernproteste

LsV weist Vorwurf der Radikalisierung zurück

Parkende Traktoren auf zweispuriger Straße
am Mittwoch, 04.03.2020 - 06:55 (2 Kommentare)

Sebastian Dickow von Land schafft Verbindung (LsV) reagiert empört auf die Vorwürfe der bayerischen Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, die vor einer Unterwanderung der Bauernproteste durch Rechtsextreme und die AfD warnte.

Michaela Kaniber

Eine klare Warnung vor einer zunehmenden Radikalisierung frustrierter Bauern hatte am Montag Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ausgesprochen. Wie die Nürnberger Nachrichten berichteten, gebe es laut der Ministerin eine Gefahr, dass Rechtsextreme und die AfD die bayerische Bauernschaft unterwandern könnten. Demnach sei die AfD „leider bei den Demonstrationen immer wieder dabei“. Die Partei würde den Bauern einreden, dass diese nicht an die Vorgaben der EU gebunden seien, wenn sie die EU-Beihilfen nicht annehmen würden.

Laut Kaniber könnten die Bauernproteste bald in Gewalt umschlagen, ähnlich wie in Frankreich oder Spanien. Die CSU-Politikerin betonte laut Nürnberger Nachrichten, dass sie darum kämpfe, die Düngeverordnung an die Forderungen der Landwirte anzupassen. Jedoch könne man sich die Welt nicht so einfach gestalten, wie es sich der eine oder andere Landwirt ausmale.

Beiträge in sozialen Medien

Auf Nachfrage von agrarheute, auf welche konkreten Vorfälle bei bäuerlichen Protestkundgebungen Kaniber ihre aktuelle Kritik zurückführe, antwortete ein Sprecher des bayerischen Landwirtschaftsministeriums: Die Ministerin beziehe sich „auf die Beiträge und Diskussionen in einschlägigen sozialen Medien oder Chat-Gruppen, die sie erreichen.“

Dickow: Distanzierung von Extremen und Radikalen

Nicht nachvollziehen kann die Kritik von Kaniber der Sprecher von LsV-Bayern, Sebastian Dickow. Gegenüber agrarheute verwies er auf eine Nachricht, die er nach Bekanntwerden der Vorwürfe an die Ministerin geschickt hatte. Darin erinnert er, dass man in Nürnberg die AfD des Platzes verwiesen habe, „weil sie die Veranstaltung der Landwirte für Ihre Belange missbrauchen wollte“ und kritisierte „die erpresserischen Nachrichten des agrarpolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion der AfD“. In den Chats von LsV würde man sich immer wieder klar gegen „radikalere Formen des Protestes“ aussprechen.

Dickow forderte Kaniber daher auf, auch ihre eigene Kritik auf Wahrheitsgehalt zu überprüfen. Er zeigte sich besorgt, dass das Vorgehen der Ministerin ein Anzeichen der Resignation bei der Düngeverordnung sein könne. Dickow betonte, dass „Land schafft Verbindung“ für konstruktiven, sachlichen Dialog und friedlichen Protest stehe und, dass sich das auch in Zukunft nicht ändern werde.

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