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Markus Söders Schlappe und die Rolle der Bauern

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am Montag, 11.10.2021 - 10:07 (1 Kommentar)

Die Junge Union (JU) galt lange Zeit als sichere Bank für CSU-Parteichef Markus Söder. Bei deren Landesversammlung am Wochenende zeigte sich, dass das Blatt sich wendet. Eine Rolle dürfte dabei die Agrarpolitik gespielt haben. Wie geht es nun weiter?

Die Hausmacht beim Aufstieg von Markus Söder war die Junge Union. Bis 2003 war er Landesvorsitzender der JU und sprang von dort weiter auf den Posten als Generalsekretär der CSU. Er war zielstrebig, redegewandt und mit dem richtigen Maß an Frechheit, das kam beim CSU-Nachwuchs gut an.

Porträt von Simon Michel-Berger

Doch die Zeiten haben sich geändert. Bei der Bundestagswahl im September hat Markus Söder mit seiner CSU in Bayern relativ gesehen schlechter abgeschnitten als Armin Laschet mit der CDU in Nordrhein-Westfalen. 6,7 % des Zweitstimmenanteils hat Laschet in NRW verloren, bei Söder in Bayern waren es 7,1 %. In absoluten Zahlen steht die bayerische CSU zwar noch immer besser da als die CDU in Nordrhein-Westfalen (Die CSU erhielt 31,7 % der Zweitstimmen in Bayern versus 26,0 % für die CDU in NRW). Doch das schlechteste Ergebnis seit 1949 ist auch an den Christsozialen nicht spurlos vorbeigegangen und führt nach wie vor zu vielen Diskussionen innerhalb der Partei.

Junge Union sieht Markus Söder nicht mehr als Zugpferd

Eigentlich wollte die Junge Union am Samstag auf ihrer Landesversammlung einen Antrag verabschieden, der den Aufruf enthielt, „ein schlagkräftiges, frisches Team hinter unserem starken Zugpferd Markus Söder zu bilden, das glaubhaft die ganze Bandbreite einer Volkspartei abdeckt“. Dann stellte ein Delegierter einen Antrag, hier den Namen „Markus Söder“ zu streichen. Und unter dem Jubel der Delegierten wurde der Antrag mit großer Mehrheit angenommen.

Das an sich ist keine Revolte gegen CSU-Parteichef Markus Söder. Auf dem Rest der Versammlung wurde er beklatscht. Doch es ist eine Warnung: Der Lack ist in der Parteiführung der CSU ab. Eine Rolle dürfte dabei auch die Agrarpolitik gespielt haben. Zwar ist das JU-Mitglied Stefan Meitinger, der den Antrag einbrachte, kein Landwirt. Doch die Landwirtschaft und die Agrarpolitik spielten auf der Veranstaltung durchaus eine Rolle.

Unionsparteien haben die Mehrheit der Bauern verloren

Wie sich bei der Bundestagswahl gezeigt hat, sind die Unionsparteien nicht mehr die automatisch erste Wahl der Landwirte. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik haben die Bauern nicht mehr mehrheitlich CDU/CSU gewählt. Die Gründe dafür sind vielschichtig, liegen aber vor allem darin, dass sich die Landwirte von der Union nicht mehr ausreichend verstanden und wertgeschätzt fühlen.

Zwar sind die Landwirtinnen und Landwirte in absoluten Zahlen keine große Wählergruppe mehr. Aber mit ihren bäuerlichen Werten wie Bodenständigkeit und unternehmerischem Denken sowie mit ihrer starken Vernetzung im ländlichen Raum sind sie nach wie vor eine Gruppe, welche für die innersten Werte der Union steht. Gingen die Bauern dauerhaft verloren, hätten CSU und CDU einen Teil ihres „Markenkerns“ aufgegeben.

Kommt eine Neuausrichtung bei den Unionsparteien?

Wie geht es nun weiter? Die CSU befindet sich nicht in einer so extremen Schieflage wie die CDU. Doch hinter vorgehaltener Hand gibt es auch in der bayerischen Schwesterpartei Stimmen, die mit der Richtung in die Markus Söder die Partei geführt hat, nicht einverstanden sind. Es gab CSU-Parteivorsitzende, die wegen weniger schlechten Ergebnissen an den Wahlurnen gehen mussten. Doch eine Gegenkandidatin oder ein Gegenkandidat gegen Markus Söder hat sich noch nicht aus der Deckung gewagt. Ähnlich ist es in der CDU, wo zwar schon deutliche Andeutungen gemacht werden, es aber eben nur Andeutungen sind. Konkret ist bei der CDU nur der Beschluss vom 11. Oktober, dass der komplette Bundesvorstand auf einem Parteitag neu gewählt werden soll.

Ein wenig erinnert mich die Situation in der Union an die der CDU am Ende der Ära Kohl: Die Partei war abgewirtschaftet und es war Zeit für eine inhaltliche Erneuerung. Aber niemand traute sich, etwas gegen „den Alten“ zu sagen. Die erste die sich traute, sagte in einem Gastbeitrag in einer Zeitung: „Die Partei muss also laufen lernen, muss sich zutrauen, in Zukunft auch ohne ihr altes Schlachtross, wie Helmut Kohl sich oft selbst gerne genannt hat, den Kampf mit dem politischen Gegner aufzunehmen.“ Diese Frau bestimmte dann über 20 Jahre lang maßgeblich die Entwicklung der CDU. Unendlich weit ist das Streichen eines Namens nicht vom damals geforderten Abschied vom großen Vorsitzenden entfernt.

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