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Alleingang

Merkel rügt Schmidt nach Alleingang bei Glyphosat

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Anke Fritz, agrarheute
am
28.11.2017

Die Kanzlerin distanziert sich vom Agrarminister und sendet ein deutliches Signal an die SPD. Der CSU-Mann bleibt aber im Amt.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Landwirtschaftsminister Christian Schmidt für seinen Alleingang bei der Zustimmung zum  Glyphosat in der EU gerügt. Der CSU-Politiker kann offensichtlich im Amt bleiben. Merkel sagte am Dienstag in Berlin: «Das entsprach nicht der Weisungslage, die von der Bundesregierung ausgearbeitet war.» Union und SPD hätten eine andere Geschäftsordnung verabredet. Diese gelte auch für die geschäftsführende Bundesregierung.

Keine Konsequenzen für Schmidt

Die Kanzlerin, die mit Schmidt selbst gesprochen hatte, rügte das Verhalten Schmidts ausdrücklich: «Das ist etwas, was sich nicht
wiederholen darf», sagte sie. Allerdings hat der Vorgang offensichtlich keine personellen Konsequenzen für den CSU Landwirtschaftsminister. Merkel machte deutlich, dass sie in der Sache eher auf Schmidts Seite stehe als auf der von SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks. In nächster Zeit will auch Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) mit dem CSU-Politiker Schmidt über den Vorgang reden.

Die Agrarminister der Bundesländer: CDU/CSU und Grüne gleichauf

Barbara Otte-Kinast
Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.
Politiker Peter Hauk
Politiker Thomas Schmidt
Ursula Heinen-Esser
Politiker Jörg Vogelsänger
Politiker Till Backhaus
Politiker Robert Habeck
Politikerin Claudia Dalbert
Politikerin Priska Hinz
Politiker Volker Wissing Ulrike Höfken
Politikerin Birgit Keller
Politiker Reinhold Jost
Bundeslandwirtschaftsministerin
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