Neue GAP: Eco-Schemes stoßen bei Landwirten auf geringes Interesse

„Zurückhaltender als erwartet“ fiel einer Auswertung des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) zufolge das Interesse der Landwirte in Deutschland an den neuen Ökoregelungen (Eco-Schemes) aus. Gestern (01.06.) hatte das BMEL die Zahlen aus den Bundesländern ausgewertet.

Wie agrarheute aus agrarpolitischen Kreisen erfahren hat, zahle Deutschland von der 1 Mrd. Euro, die für die Eco-Schemes in 2023 zur Verfügung stehen, nur etwa 60 Prozent an die Landwirte aus. Das ist noch weniger als der Betrag von 700 Mio. Euro, auf den die Bauernverbände den Bedarf zuletzt geschätzt hatten.

Unter Berufung auf die „Lernphase“ in der neuen GAP, die für die ersten beiden Jahre vorgesehen ist, erklärt das BMEL, dass „eine Zurückhaltung bei Neuerungen in der Agrarförderung […] nicht ungewöhnlich“ sei. Die Zurückhaltung sei erwartbar gewesen, weil die Ökoregelungen neu eingeführt wurden sich die politischen Rahmenbedingungen wegen des Ukraine-Kriegs verändert haben.

Außerdem habe die von der EU-Kommission beschlossene Aussetzung von GLÖZ 7 (Fruchtfolge) und GLÖZ 8 (Brache) zur Verringerung der Nutzung der Eco-Schemes beigetragen. Denn die Grundanforderung von 4 Prozent nichtproduktiver Fläche musste auch dann erfüllt werden, wenn Interesse an den Ökoregelungen zu Brachen und Blühstreifen bestand. „Das hat diese Ökoregelungen, für die ein wesentlicher Anteil der Mittel vorgesehen war, äußerst unattraktiv gemacht“, heißt es aus der Behörde.

Weiter teilt das BMEL mit, dass der Bund mit den Ländern auf Grundlage der vorliegenden Daten diskutieren wolle, welche Anpassungen bei den Ökoregelungen nun vorgenommen werden sollen. Verändert werden könnten sowohl die Ausgestaltung als auch das Angebot. Möglicherweise könnten die Anpassungen auch kurzfristig erfolgen.

Dabei werde das Ziel verfolgt, die Umweltambitionen vollumfänglich zu erreichen und gleichzeitig „die vollständige Mittelausschöpfung des GAP-Budgets weiterhin zu gewährleisten“.

Allerdings kann – wie oben beschrieben – von einer vollständigen Mittelausschöpfung des deutschen Budgets für die Eco-Schemes noch keine Rede sein. Dazu müsste das BMEL die verbleibenden 40 Prozent beziehungsweise 400 Mio. Euro an die Landwirte erst einmal verteilen.

Das will das Ministerium tun, indem es die in Anspruch genommenen Prämien um 30 Prozent aufstockt. Von der Milliarde würden dann immerhin 780 Mio. Euro anstatt 600 Mio. Euro aufgebraucht. Die restlichen 220 Mio. Euro sollen über eine Aufstockung der Basis- oder Junglandwirteprämie an die Betriebe fließen.

Welche Prämien wie stark erhöht werden, stehe laut BMEL etwa am Jahresende fest.