Login
Pflanzenschutzmittel

Neuer Anlauf zur Glyphosat-Zulassung

Glyphosat auf Zwischenfrucht
Thumbnail
Norbert Lehmann, agrarheute
am
24.10.2017

Glyphosat beschäftigt weiter die EU-Agrarpolitk: Heute wird das Europaparlament über eine Resolution beraten. Am Mittwoch unternehmen die EU-Mitgliedstaaten einen neuen Abstimmungsversuch.

Am 25. Oktober steht im Ständigen EU-Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel (SCoPAFF) erneut das Thema Glyphosat-Zulassung auf der Tagesordnung. Die EU-Kommission schlägt vor, den Wirkstoff auf Basis der positiven wissenschaftlichen Bewertungen der zuständigen EU-Agenturen für weitere zehn Jahre in der Europäischen Union zuzulassen. Österreich, Frankreich, Italien und Luxemburg wollen dagegen stimmen. In Berlin stehen die Zeichen bisher auf Enthaltung.

Die EU-Kommission will die Genehmigung aber nur erteilen, wenn sich die Entscheidung auf eine qualifizierte Mehrheit im Ausschuss stützen kann. Eine solche Mehrheit ist jedoch nicht gesichert.

Daher erwägt die Brüsseler Behörde offenbar eine auf fünf Jahre verkürzte Wiederzulassung als Kompromisslösung. Das könnte Frankreich, Italien und Luxemburg eventuell umstimmen. Sogar eine Genehmigung für nur zwei oder drei Jahre wird diskutiert.

Umweltausschuss fordert schnellen Ausstieg

Zuvor wird das Europäische Parlament heute über eine Glyphosat-Resolution beraten. Im April 2016 hatte sich das Plenum noch für eine Verlängerung der Zulassung um sieben Jahre ausgesprochen.

Der Umweltausschuss des Europaparlaments plädierte vorige Woche jedoch für ein zeitnahes Verbot des Pflanzenschutzmittelwirkstoffs. Er empfiehlt, den Einsatz des Herbizids in der Landwirtschaft ab dem 15. Dezember 2020 und für Privathaushalte ab sofort zu untersagen. Damit stellt sich der Umweltausschuss klar gegen den Vorschlag der Kommission.

Die Resolution steht heute im Plenum zur Abstimmung. Sie hat im Zulassungsverfahren aber keinen rechtlich bindenden Charakter.

Eine Million Unterschriften

Bereits gestern überreichte die Bürgerinitiative „Stoppt Glyphosat“ mehr als 1 Million Unterschriften von EU-Bürgern an die Europäische Kommission. Mit ihren Unterschriften haben sich die Verbraucher gegen eine Wiederzulassung des Wirkstoffs ausgesprochen.

Die Kommission muss nun innerhalb von drei Monaten auf die Petition reagieren. Einen direkten Einfluss auf das Zulassungsverfahren hat die Bürgereingabe nicht.

Für Glyphosat läuft die Uhr

Eine Entscheidung für oder gegen die Zulassung von Glyphosat muss in der Europäischen Union bis Mitte Dezember fallen. Die gegenwärtige Zulassung des Wirkstoffs läuft nämlich Ende des Jahres aus.

Die EU-Ausschüsse der Bauernverbände (COPA) und ländlichen Genossenschaften (COGECA) appellieren an die politisch Verantwortlichen, die Zulassung um die maximal möglichen 15 Jahre zu verlängern. Laut COPA-Präsident Joachim Rukwied gibt es keinen vernünftigen Grund, die Verwendung des Wirkstoffs nicht erneut zu genehmigen. Die Wissenschaftler der EU seien sich einig, dass es gegen das Herbizid keine Sicherheitsbedenken gebe.

Auch interessant