Özdemir gerät bei Prognose über den Düngermarkt ins Straucheln

Seine Äußerungen zur Entwicklung der Lebensmittelpreise und zur Stilllegung von Düngemittelfabriken konnte Özdemir nicht unkorrigiert stehen lassen. Gegenüber dem CDU-Abgeordneten Steffen Bilger verteidigte er sich mit der Feststellung, dass die aktuelle wirtschaftliche Lage mit der Inflation zu Bedingungen geführt habe, mit denen sich die damalige Regierung nicht habe auseinandersetzen müssen. Auf Bilgers Bitte, aufzuzählen, wie viele Gesetze er bereits verabschiedet habe, verwies Özdemir auf „umfassende Versäumnisse“ aus der Vorgängerregierung.

Der AfD-Abgeordnete Stephan Protschka erkundigte sich nach zu erwartenden Düngerknappheiten aufgrund der stillgelegten Düngemittelfabriken. Laut Özdemir befinde sein Haus sich im engen Austausch mit der Landwirtschaft, dem Landhandel und mit der Düngemittelindustrie.

Zunächst verkündete der Minister, dass für 2023 keine Engpässe abzusehen seien. Wie sich der Düngermarkt danach entwickle, sei abhängig vom Fortgang des Kriegs. Später ergänzte Özdemir, „mögliche Engpässe, was die Preise angeht“ seien nicht zu erwarten; für die Menge an Düngemitteln könne noch keine Aussage getroffen werden.

Bezüglich einer Knappheit von Kohlensäure versicherte Özdemir, dass das Bier nicht schal werde und die Produktion aufrecht erhalten werden solle.

Die Richtlinien zur Umsetzung der Düngeverordnung will der Minister bis Ende November „in trockenen Tüchern haben“. Er betonte, dass das Verursacherprinzip das Ziel sei und sagte zum Abwenden des Vertragsverletzungsverfahrens: „Deutschland hat wieder ein anständiges Verhältnis zur Kommission.“

Keine Zweifel habe das BMEL laut Özdemir an der Reduzierung des Pflanzenschutzmitteleinsatzes. Bei den geplanten EU-Regeln gebe es aber noch „ein paar Baustellen“. Es müsse genau auf die Flächenkulisse geschaut werden, weil die Definition von sensiblen Gebieten in Europa nicht einheitlich sei. Die Grundrichtung der EU-Pläne bestätigte Özdemir aber. Er führte Dänemark als Beispiel an, wo der Pflanzenschutzmitteleinsatz schon reduziert worden sei, ohne die Ernten gelitten hätten.

Gero Hocker vom Koalitionspartner FDP erkundigte sich beim Minister, ob er seine Meinung teile, dass die Vorschläge von Vize-Kommissionpräsident Frans Timmermans völlig aus der Zeit gefallen sind. Das verneinte Özdemir, betonte aber nochmals, dass der EU-Vorschlag zur nachhaltigen Verwendung von Pflanzenschutzmitteln nicht zu Deutschland passe.

Zudem bekannte sich der Grünen-Politiker zum Glyphosatverbot. Falls es in Europa nicht gelingt, das Verbot umzusetzen, wolle er auf nationaler Ebene alles tun, um das Ziel aus dem Koalitionsvertrag – ein Markt ohne Glyphosat ab 2024 – umzusetzen.