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Ampelkoalition

Özdemir will als Agrarminister das Werk Künasts fortsetzen

Özdemir Lemke
am Dienstag, 07.12.2021 - 08:29 (4 Kommentare)

Cem Özdemir möchte „an die erfolgreichen Jahre von Renate Künast als Bundeslandwirtschaftsministerin anknüpfen“. Das sagte der als Agrarminister nominierte Özdemir gestern Abend (6.12.) in einem Interview mit dem Fernsehsender Phoenix.

Nachdem das Ergebnis der Urabstimmung der grünen Parteimitglieder über den Koalitionsvertrag vorlag, sprach Özdemir über seine Pläne als künftiger Ressortchef.

„Wir haben ein Artensterben und ein Höfesterben. Beides müssen wir gleichermaßen angehen“, so der Bündnisgrüne. Mit Blick auf die Rolle Deutschlands in der EU-Agrarpolitik kündigte er an: „Künftig wird Deutschland in Brüssel im Reformer-Lager sein“ und nicht im Lager der Bremser.

In Renate Künast hat Özdemir offenbar ein Vorbild für sein Wirken als Agrarminister gefunden. Künast war von 2001 bis 2005 Bundeslandwirtschaftsministerin des ersten rot-grünen Kabinetts des damaligen Kanzlers Gerhard Schröder. Sie hatte sich für eine "Agrarwende" stark gemacht. Özdemir sagte auf Phoenix jetzt, er wolle „an die erfolgreichen Jahre von Renate Künast als Bundeslandwirtschaftsministerin anknüpfen“.

Özdemir: Müssen Landwirten helfen, Tiere artgerecht zu halten

Özdemir räumte gegenüber dem Fernsehsender ein, er habe großen Respekt vor der Aufgabe als Bundeslandwirtschaftsminister. Die Bäuerinnen und Bauern würden mit Erwartungen einerseits, der eine oder die andere auch ein bisschen mit Fragezeichen auf ihn schauen und fragen: „Kann der das? Wie wird der?“

Als Minister will Özdemir zugleich die „Riesenerwartung“ aus der Umweltschützer- und Tierschutzszene unter einen Hut bringen. Seiner Auffassung nach müssen Nutztiere möglichst artgerecht gehalten werden, dafür brauche es einen politischen Rahmen. „Die Bäuerinnen und Bauern wollen die Tiere gern artgerecht halten und möglichst wenig Pestizide einsetzen müssen, aber das kostet Geld, und dabei müssen wir ihnen helfen, anzukommen in der einer klimaneutralen Landwirtschaft“, so Özdemir.

Das vollständige Interview mit Phoenix können Sie hier im Youtube-Video verfolgen.

Grüne Basis stimmt mit großer Mehrheit für den Koalitionsvertrag

In der Urwahl der grünen Parteimitglieder, die gestern schloss, haben sich 86 Prozent der Teilnehmer für den Koalitionsvertrag ausgesprochen, den die Spitzen von SPD, Grünen und FDP ausgehandelt haben. Heute wollen SPD, Grüne und FDP ihr gemeinsames Regierungsprogramm nun offiziell besiegeln.

Danach wollen sich der designierte Bundeskanzler Scholz, Grünen-Chef Robert Habeck und der FDP-Vorsitzende Christian Lindner in der Bundespressekonferenz den Fragen der Medien stellen. Habeck ist in der neuen Bundesregierung nicht nur als Wirtschafts- und Klimaschutzminister vorgesehen, sondern auch als Vizekanzler. Lindner übernimmt das Amt des Finanzministers.

Am Mittwoch soll Olaf Scholz im Bundestag mit der Mehrheit der Ampelkoalition zum Bundeskanzler gewählt werden. Dann werden auch die neuen Bundesminister vereidigt.

FDP wird als Gewinner der Koalitionsverhandlungen gesehen

Aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur geht hervor, dass die FDP in der Bevölkerung am ehesten als Sieger der Verhandlungen über die Ampel-Koalition gesehen wird, die Grünen am ehesten als Verlierer.

Danach meinen 27 Prozent, dass die FDP in den Verhandlungen am meisten von ihren eigenen Vorstellungen durchgesetzt hat. 20 Prozent sagen das über die SPD und nur 12 Prozent über die Grünen. 17 Prozent meinen, dass alle drei Ampel-Parteien ihre Interessen gleichermaßen durchgesetzt haben.

Mit Material von dpa, Phoenix

Das plant Cem Özdemir als Landwirtschaftsminister

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