Login
EU-Agrarpolitik

Rechnungshof: Direktzahlungen stärker an Ziele binden

Geld und Europafahne
Thumbnail
Norbert Lehmann, agrarheute
am
15.03.2018

Die EU-Direktzahlungen sollten mit der nächsten Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) stärker zielgebunden werden. Das empfiehlt der Europäische Rechnungshof.

Für den Zeitraum nach 2020 empfehlen die Rechnungsprüfer der EU-Kommission zu analysieren, wie sich die Basisprämien auf das Einkommen aller Gruppen von Betriebsinhabern auswirken. Die Kommission soll feststellen, welchen Bedarf an Einkommensstützung die Betriebe überhaupt haben. Zudem sollte der Wert der von den Landwirten bereitgestellten öffentlichen Güter ermittelt werden. Die Maßnahmen zur Einkommensstützungen sollten von Anfang an mit angemessenen operativen Zielen und Ausgangswerten verknüpft werden.

Basisprämie ist wichtige Einkommensquelle

In einem Sonderbericht zur Basisprämienregelung stellen die Rechnungsprüfer fest, dass die Direktzahlungen für viele Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe eine wichtige Einkommensquelle sind. Die Prämien berücksichtigten aber weder die Marktbedingungen noch die Nutzung der landwirtschaftlichen Fläche oder die individuellen Umstände des Betriebs. Die Regelung beruhe auch nicht auf einer Analyse der Gesamteinkommenssituation von Betriebsinhabern.

Immerhin bescheinigt der Rechnungshof den Mitgliedstaaten, dass deren Kontrollen das Risiko einer fehlerhaften Berechnung weitgehend gemindert hätten. Die Zahlungen seien im Wesentlichen korrekt. In einigen Fällen seien die Werte der Zahlungsansprüche jedoch unrichtig, nur provisorisch berechnet oder beruhten auf Schätzungen.

Sonderbericht analysiert die Basisprämienregleung

Der Sonderbericht Nr. 10/2018 "Basisprämienregelung für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe - Umsetzung auf gutem Weg, aber mit begrenzten Auswirkungen hinsichtlich Vereinfachung, Zielausrichtung und Anpassung der Beihilfeniveaus" ist in 23 EU-Sprachen auf der Website des Hofes (eca.europa.eu) abrufbar.

Auch interessant