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Große Koalition

Regierungsbildung: Zweite Gesprächsrunde startet

Buchstaben der Großem Kolation auf einem Schachbrett
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Anke Fritz, agrarheute
am
08.01.2018

Die drei Parteichefs Angela Merkel, Martin Schulz und Horst Seehofer starten in der Parteizentrale der CDU in die zweite Runde der Verhandlungen.

Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen von CDU, CSU, FDP und Grünen loten Union und SPD seit Sonntag eine Neuauflage der großen Koalition aus. Zwar gibt es noch viele Unbekannte. Auch ein Platzen der Sondierungen ist
möglich - dann käme es wohl zu einer Minderheitsregierung und früher oder später zu einer vorgezogenen Neuwahl.

Die zweite Runde der Verhandlungen startet an diesem Montag 8. Januar bereits um 9.00 Uhr morgens mit einer Sitzung der gesamten Sondierungsgruppe im Plenum. Treffpunkt ist das Konrad-Adenauer-Haus, die Parteizentrale der CDU. Später wollen sich die drei Parteichefs, Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Martin Schulz (SPD) und Horst Seehofer (CSU) nach dem vorläufigen Planungsstand zwei Stunden lang mit der Europapolitik befassen.

Parallel tagen die Sondierungsarbeitsgruppen zu den Themen «Wirtschaft, Verkehr, Infrastruktur, Digitalisierung, Bürokratie»
sowie zu «Energie, Klimaschutz, Umwelt», «Kommunen, Wohnungsbau, Mieten, ländliche Räume», «Außen, Entwicklung, Bundeswehr», «Arbeitsmarkt, Arbeitsrecht, Digitalisierung II», «Familien, Frauen, Kinder, Jugend» und «Migration, Integration».

Im Anschluss sollen die Diskussionsstände der Sondierungsgruppen in parteiinternen Sitzungen bewertet werden. Danach kommt wieder die Sechser-Runde der Parteichefs und Fraktionsvorsitzenden zusammen, um sich über mögliche weitere Schritte in den jeweiligen Arbeitsgebieten zu verständigen. Dabei sollen auch konkrete Vorgaben gemacht werden, um ein Zerfasern der Verhandlungen zu verhindern. Zum Abschluss soll nochmals die große Runde tagen. So oder ähnlich könnte der Ablauf an jedem Sondierungstag aussehen.

Mit Material von dpa
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