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WTO-Streit

Russisches Parlament stellt WTO-Mitgliedschaft in Frage

Russland Duma
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Katharina Krenn, agrarheute
am
16.01.2018

Moskau lehnt die EU-Forderung von Schadenersatzzahlungen wegen des Schweineembargos ab und zweifelt an der Zweckmäßigkeit der WTO-Mitgliedschaft.

Der Wirtschaftsausschuss des Unterhauses des russischen Parlaments, der Staatsduma, muss jetzt die Regierung auffordern, die Zweckmäßigkeit der weiteren Mitgliedschaft bei der Welthandelsorganisation (WTO) zu überprüfen. Der Auftrag ist bei der Sitzung am vergangenen Freitag beschlossen worden. Als Anlass hierfür wurde die Forderung der EU nach einem Ausgleich der auf rund 1,4 Mrd. Euro geschätzten Verluste angeführt, die durch das russische Importverbot für Schweine und Schweineprodukte entstanden sind.

Analyse der Vor- und Nachteile

Moskau strebt ein Schiedsverfahren in dieser Angelegenheit an. Anfang vergangener Woche hat das russische Wirtschaftsministerium im Zusammenhang mit dem Handelsstreit klargestellt, ein Austritt aus der WTO komme keinesfalls in Frage. Nun hat die Regierung dem Parlament auch eine detaillierte Analyse von Vor- und Nachteilen für das Land seit dessen Beitritt 2012 vorzulegen.

Mit Material von aiz

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