Russland verlängert Einfuhrverbot für EU-Lebensmittel

Einen entsprechenden Erlass hat der russische Präsident Wladimir Putin unterzeichnet. Das im August 2014 erstmals verhängte Einfuhrverbot etwa für Milchprodukte, Fleisch, Obst und Gemüse aus der EU war eine Reaktion auf die Sanktionen des Westens gegen Russland im Zuge des Ukraine-Konflikts.

Russland nutzt das Embargo aber auch, um seine eigene Produktion – etwa in der Milchwirtschaft – zu erneuern. Die Abhängigkeit von Importen soll verringert werden.

Das Embargo betrifft viele Länder, die Sanktionen gegen Russland verhängt haben, darunter auch die USA, Australien, Kanada und die Ukraine.

Weil auf Umwegen und über den Schmuggel weiter viele per Embargo verbotene Waren wie etwa Käse aus Frankreich und Italien in Russland auf den Markt kommen, haben die Behörden tonnenweise Lebensmittel vernichtet. Für Kritik sorgt, dass die Ausschaltung ausländischer Konkurrenz die Preise russischer Lebensmittel für die Verbraucher verteuert hat. Zudem beklagen Kunden bisweilen eine schlechtere Qualität als bei westlichen Lebensmitteln.

Die Politik in Moskau wertet das Embargo dennoch als großen Erfolg, weil es gelungen sei, die Selbstversorgung zu verbessern. Auch die Position des Landes etwa als Exporteur von Agrarprodukten gilt als gestärkt. So feierte sich Russland zuletzt als weltgrößter Exporteur von Weizen – deutlich vor den USA.

Die Hersteller in der EU haben andere Märkte in den USA und in China erschlossen. Putin hatte mehrfach gesagt, dass er die Gegensanktionen aufhebe, sobald auch die EU ihre Strafmaßnahmen gegen Russland beende. In Sicht ist das aber nicht.