Schulze Föcking stellt Strafanzeigen wegen Bedrohungen im Netz

NRW-Agrarministerin Christina Schulze Föcking habe auch den polizeilichen Staatsschutz informiert, teilte die sie am Montag in einer über ihr Landtagsbüro verschickten Erklärung mit.

Ihre Familie sei im Zusammenhang mit inzwischen als haltlos eingestuften Vorwürfen gegen ihren Schweinemastbetrieb "wiederholt aggressiven Anfeindungen unter anderem in sozialen Netzwerken ausgesetzt" gewesen, schrieb die Ministerin. Das sei "bis hin zur Aufforderung, man möge meinem Leben ein Ende setzen" gegangen. "Ich werde mich gegen Hetze und Drohungen auch weiterhin juristisch zur Wehr setzen", erklärte Schulze Föcking.

Im Sommer 2017 waren heimlich aufgenommene Videos aus dem Schweinemastbetrieb der Familie der Ministerin aufgetaucht. Die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen aber ein, weil sie keine Verstöße gegen den Tierschutz sah.

Im Zuge der Erklärung stellte Schulze Föcking auch klar, dass es keinen Hackerangriff auf sie gab. Computerforensische Untersuchungen der Staatsanwaltschaft Köln hätten den Verdacht eines Zugriffs auf ihre persönlichen Daten durch Unbefugte nicht bestätigt. Vielmehr gingen die Ermittler davon aus, dass die unerwartete Übertragung eines Videos auf ihren heimischen Fernseher "unbemerkt und unbeabsichtigt durch ein für das Heimnetz berechtigtes Gerät in einer anliegenden Wohnung der Familie ausgelöst wurde".