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Dürresommer 2018

Spekulationen um die Höhe möglicher Dürrehilfen

Trockenheit im Maisfeld
am Freitag, 17.08.2018 - 15:13 (Jetzt kommentieren)

Ein "Spiegel"-Artikel schürt Spekulationen um die Höhe möglicher Dürrehilfen für die Landwirtschaft, wenige Tage vor der entscheidenden Erntebilanz.

Am kommenden Mittwoch will Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner die Erntebilanz 2018 vorlegen. Dann soll entschieden werden, ob die Trockenheit und mit ihr die Ertragseinbußen ein "nationales Ausmaß" erreicht haben.

Von dieser Entscheidung hängt ab, ob sich der Bund an Sonderhilfen für besonders betroffene Betriebe beteiligt. Der "Spiegel" berichtet indes heute, die staatlichen Hilfen würden keinesfalls die Größenordnung von 1 Mrd. Euro erreichen, wie das der Deutsche Bauernverband (DBV) fordere. "Wir werden weit unter dieser Summe bleiben", zitiert das Nachrichtenmagazin einen Experten des Bundesfinanzministeriums.

Finanzministerium prüft offenbar Sonderausgabe

Julia Klöckner

Im Umkehrschluss bestätigt diese Aussage, dass das Finanzressort aktuell eine Anfrage aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium für eine außerplanmäßige Ausgabe prüft.

Ein Sprecher des Finanzministeriums bezeichnete den Spiegel-Bericht zwar als spekulativ. Finanzminister Olaf Scholz warte auf die amtlichen Zahlen des Agrarministeriums. Der Spiegel schreibt aber bereits, die Bundesregierung werde sich an der Höhe der Stützungsaktion des Dürrejahres 2003 orientieren.

Schätzungen der Länder

Damit verdichten sich die Zeichen, dass Julia Klöckner am kommenden Mittwoch eine Erntebilanz ziehen muss, die es rechtfertigt, von einem nationalen Ausmaß der dürrebedingten Einbußen zu sprechen.

Betrachtet man die von fünf Bundesländern vorliegenden Schadensschätzungen, wird schnell deutlich, in welcher Größenordnung die Hilfen in etwa liegen könnten. Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Hessen schätzen die Einkommensverluste der Landwirte auf zusammen rund 1,6 Mrd. Euro.

Wenn etwa 10 bis 20 Prozent der Landwirtschaftsbetriebe Einnahmeverluste in Höhe von über 30 Prozent zu verkraften haben, wovon Mecklenburg-Vorpommern ausgeht und was Voraussetzung für den Bezug einer Sonderhilfe ist, beträgt die Schadenssumme 160 Mio. bis 320 Mio. Euro. Beteiligt sich der Bund mit 50 Prozent, wie es die entsprechende Richtlinie vorsieht, resultiert daraus eine Summe zwischen 80 Mio. und 160 Mio. Euro an Bundesmitteln. Im Dürrejahr 2003 stellte der Bund 72 Mio. Euro bereit.

Sondermaßnahme wird zunehmend wahrscheinlich

Klöckner hat bereits mehrfach betont, die Berechnungen der Bundesländer müssten nachgebessert und vereinheitlicht werden. Aber selbst wenn die Schätzungen noch nach unten korrigiert werden müssten, sind in der bisher bekannt gewordenen Summe die Schäden in Ländern wie Brandenburg oder Sachsen noch nicht enthalten.

In der Höhe könnte die Dürrehilfe also noch schwanken. Aber dass Klöckner am kommenden Mittwoch eine Bundesbeteiligung an Sonderhilfen ankündigen wird, muss als zunehmend wahrscheinlich gelten.

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