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Nutztierhaltung

Staatliches Tierwohl-Label: Schmidt verspricht Schnellstart

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt
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Norbert Lehmann, agrarheute
am
18.01.2018

Sobald die neue Regierungskoalition steht, will Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt ein Gesetz zum staatlichen Tierwohl-Label einbringen.

Nach Angaben des Ministers liegt der Gesetzentwurf für die Schweinehaltung bereits „fertig in der Schublade“. Sobald die neue Bundesregierung im Amt sei, werde der Entwurf in das parlamentarische Verfahren eingebracht.

In einer Fragestunde des Verbandes Deutscher Agrarjournalisten (VDAJ) in Berlin warnte Schmidt eindringlich vor den Aktivitäten des Lebensmitteleinzelhandels (LEH): Wenn sich die LEH-Siegel am Markt durchsetzen würden, „haben wir bald nur noch Lohnmäster; das will ich verhindern und darum ist das staatliche Label so wichtig“. Die Discounter Aldi Süd und Aldi Nord hatten erst vor wenigen Wochen ein eigenes Tierwohl-Label für Geflügelfleisch eingeführt.

Tierwohl-Label gemeinsam weiter voranbringen

Schmidt sprach sich dafür aus, dass die verschiedenen Initiativen zum Tierwohl mit dem staatlichen Siegel zusammenarbeiten sollten. In diesem Zusammenhang erwähnte er ausdrücklich das Label des Tierschutzbundes. „Ich bin bereit, gemeinsam voranzugehen“, so der Minister.

Er kündigte auch an, dass ein beträchtlicher Teil der zusätzlichen 1,5 Mrd. Euro, die nach den Sondierungsgesprächen von CDU, CSU und SPD in der nächsten Legislaturperiode für die Landwirtschaft und den ländlichen Raum zur Verfügung stehen sollen, in die Förderung von Tierwohl-Investitionen fließen sollten.

Dies ist laut Schmidt ein Grund, warum er sein staatliches Siegel nicht verpflichtend machen will: Die Einhaltung gesetzlicher Standards könne nicht mit kräftigen Investitionsanreizen unterstützt werden.

Tierwohl international standardisieren

Allerdings will Schmidt sich für internationale Standards zum Tierwohl einsetzen, unter anderem auf der Ministerkonferenz (GFFA) im Rahmen der Grünen Woche.

Er spüre ein großes Interesse an dem Thema in Asien und Lateinamerika, angetrieben von den Gesprächen über Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union, stellte der Minister fest. Bis zur einer verbindlichen Erklärung werde es aber ein langer Weg.

Label-Dschungel: Hier bekommen Sie den Durchblick

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