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Afrikanische Schweinepest

Strengere ASP-Bekämpfungsmaßnahmen beschlossen

Afrikanische Schweinepest
am Freitag, 19.10.2018 - 11:22 (Jetzt kommentieren)

Der Bundesrat hat heute einer Reihe von Maßnahmen zur besseren Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zugestimmt.

Die beschlossenen Änderungen ermöglichen es den Behörden vor Ort unter anderem:

  • Sperrzonen einzurichten,
  • bestimmte Gebiete einzuzäunen oder
  • den Personen- und Fahrzeugverkehr zu beschränken,
  • die Bejagung von Wildschweinen zu verstärken und
  • die Nutzung von landwirtschaftlichen Flächen bis hin zum Ernteverbot zu verbieten, damit Wildschweine die Seuche nicht weiter verbreiten können.

Backhaus: Ein Seuchenzug "steht kurz bevor"

Der Landwirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, Till Backhaus, betonte in der Länderkammer, die ASP sei eine reale Bedrohung und ein Seuchenzug stehe kurz bevor.

Er forderte die Bundesregierung eindringlich auf, mehr Geld für die Entwicklung eines Impfstoffes zur Verfügung zu stellen. Die wirtschaftlichen Folgen eines ASP-Ausbruchs wären für die deutsche Schweinehaltung katastrophal.

Güllebonus geht durch Sperrmaßnahmen nicht dauerhaft verloren

Biogasanlage

Im Zuge der parlamentarischen Beratungen wurde der Gesetzentwurf von den Koalitionsfraktionen um eine Regelung ergänzt, die sicher stellt, dass Biogasanlagenbetreiber ihren Güllebonus nicht dauerhaft verlieren, wenn es bei einem Ausbruch der ASP zu Verkehrsbeschränkungen kommt.

Nun ist geregelt, dass Betreiber nur zeitweise keinen Güllebonus erhalten, nämlich für die Zeit einer tierseuchenrechtlichen Anordnung zuzüglich 30 Tage und zwar für die Kalendertage, in denen der Mindestanteil an Gülle nicht eingehalten werden konnte.

DBV und Biogasverband sehen gute Lösung

„Der heute gefasste Beschluss ermöglicht eine striktere Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest und senkt zugleich die wirtschaftlichen Risiken der Biogasbetreiber im Falle einer Tierseuche entscheidend ab", erklärt Udo Hemmerling, stellvertretender Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV). Hemmerling sagte: „Wir sind froh, dass die Große Koalition das Problem mit dieser Gesetzesänderung rechtzeitig entschärft hat.“

 „Mit dem heutigen Beschluss wurde eine gute und praktische Lösung gefunden“, fasste Dr. Claudius da Costa Gomez, Hauptgeschäftsführer vom Fachverband Biogas zusammen. „Die verabschiedete Regelung sorgt dafür, dass der Anspruch auf den Güllebonus lediglich vorübergehend entfällt. Das macht natürlich einen bedeutenden Unterschied für die Wirtschaftlichkeit und trägt dazu bei, die klimafreundlichen, güllebasierten Biogasanlagen am Netz zu halten“.

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