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Agrarstruktur

Thüringen plant Gesetz gegen Anteilskäufe

am Montag, 30.09.2019 - 05:00 (Jetzt kommentieren)

Thüringen will Landwirten mehr Chancen am Bodenmarkt einräumen. Doch ob eine neue Regierung das Ziel weiter verfolgt, ist offen.

Politikerin Birgit Keller (Linke)

Die Diskussion um eine stärkere Regulierung des landwirtschaftlichen Bodenmarkts trägt Früchte. Thüringens Landwirtschaftsministern Birgit Keller kündigte eine Gesetzesinitiative der Landesregierung an.

„Wir arbeiten an einem Agrarstrukturgesetz, um regionale Agrarbetriebe zu stärken, unsere Agrarstruktur zu sichern und eine Bodenkonzentration zu verhindern“, erklärte die Linken-Politikerin. In dem Gesetz müssten unter anderem der Grundstücksverkehr, der Landpachtverkehr, das landwirtschaftliche Siedlungsrecht sowie der Erwerb von Anteilen an Gesellschaften mit wesentlichem Grundvermögen geregelt werden.

Investoren außerhalb der Landwirtschaft nehmen zu

Die Ministerin berief sich auf die Ergebnisse einer umfangreichen Recherche über die Entwicklung am Thüringer Bodenmarkt vor, die ihr Haus nach einer großen Anfrage der Regierungskoalition erarbeitet hatte. „Die Entwicklungen am Bodenmarkt und die Meldungen über Anteilskäufe landwirtschaftlicher Unternehmen in anderen Bundesländern und auch in Thüringen betrachten wir mit großer Sorge“, so Kellers Fazit.

Von 2007 bis 2018 sei der durchschnittliche Hektarpreis für Ackerland in Thüringen von 4.574 Euro auf 11.208 Euro gestiegen, was einer Steigerung um mehr als 145 Prozent entspreche, stellte die Ministerin fest.

Während der Anteil landwirtschaftsfremder Investoren im Jahr 2009 erst bei 11 Prozent der jährlichen Ankäufe von Ackerböden gelegen habe, sei dieser bis 2018 auf 24 Prozent angestiegen. Die Ursache sieht die Ministerin vor allem in der stark gewachsenen Nachfrage von Investoren, die nicht aus der Landwirtschaft kommen.

Setzt neue Regierung Initiative fort?

Keller räumte ein, dass ein Agrarstrukturgesetz nicht mehr in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden könne. Es werde aber „eines der ersten großen Vorhaben“ für die nächste Landesregierung sein.

In Thüringen wird am 27. Oktober ein neuer Landtag gewählt. Nach aktuellen Umfragen kann die derzeitige Regierungskoalition aus Linkspartei, SPD und Grünen nicht mit einer Mehrheit rechnen.

Mit Material von AgE

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