Trump attackiert China wegen ausbleibender Agrarimporte

Die in dieser Woche in Shanghai geführten Gespräche zwischen dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer und Chinas Vizepremier Liu He sind die ersten Verhandlungen seit dem Abbruch im Mai.

Ende Juni hatten sich Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am Rande des G20-Gipfels in Japan auf einen «Waffenstillstand» in ihrem Handelskrieg und eine Wiederaufnahme der Gespräche geeinigt. 

Damals hatte Trump erklärt, China habe zugesagt, große Mengen an US-Agrarprodukten zu kaufen. Doch gestern warf der US-Präsident der Regierung in Peking auf Twitter vor, es gebe keine Anzeichen dafür, dass China diese Zusage erfülle.

Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua hatte ihrerseites am Montag berichtet, dass als «jüngster Fortschritt» Millionen Tonnen amerikanische Sojabohnen nach China verschifft worden seien. Chinesische Firmen verhandelten zudem über den Kauf weiterer US-Agrarprodukte. 

Trump warnte China am Dienstag davor, auf seine Niederlage bei der US-Präsidentenwahl 2020 zu spekulieren. Wenn er die Wahl gewinne, werde «der Deal, den sie bekommen, viel härter sein als das, was wir jetzt verhandeln» - oder aber es werde gar kein Abkommen geben.

Trump warf China außerdem vor, bereits ausgehandelte Vereinbarungen wieder rückgängig zu machen. «Mein Team verhandelt jetzt mit ihnen, aber am Ende ändern sie den Deal immer zu ihren Gunsten.» 

Der Handelskrieg zwischen den beiden Staaten läuft bereits seit über einem Jahr. Auslöser war ursprünglich die Verärgerung Trumps darüber, dass China weit mehr in die USA exportiert als umgekehrt. Er fordert eine Beseitigung von Marktschranken, kritisiert die Verletzung von Urheberrechten, den zwangsweisen Technologietransfer bei in China tätigen US-Unternehmen und staatliche Subventionen.

Seither hat Trump die Hälfte der Importe aus China mit 25-prozentigen Sonderzöllen belegt. China reagierte mit Gegenzöllen. Für die vereinbarte Wiederaufnahme der Handelsgespräche hatte der US-Präsident in Osaka zugesagt, eine geplante Ausweitung der Sonderabgaben vorerst zu verschieben.

Die chinesische Führung scheint langsam die Hoffnung auf eine baldige Lösung im Handelskrieg zu verlieren. Die Auseinandersetzung wird in politischen Zirkeln in Peking zunehmend als Rivalität der angeschlagenen alten Supermacht USA gegenüber der aufstrebende asiatischen Macht China betrachtet. Trump schrieb dagegen am Dienstag auf Twitter, China gehe es wirtschaftlich schlecht. Die Wirtschaft der USA wachse dagegen.