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Landtagswahlen Niedersachsen

Was Sie über die Niedersachsen-Wahl wissen müssen

Niedersachsen
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Redaktion agrarheute, agrarheute
am
13.10.2017

Niedersachsen ist Agrarland Nummer 1 in Deutschland: Umso wichtiger sind deshalb die Landtagswahlen am 15. Oktober für die Landwirte. Alles Wichtige zur Wahl.

Nach dem Wechsel der Grünen-Politikerin Elke Twesten zur CDU haben sich die Machtverhältnisse im Niedersächsischen Landtag verschoben. Der Rot-Grünen Regierungskoalition um ihren Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) fehlt es seitdem an der Mehrheit im Landtag. Weil kündigte daraufhin Neuwahlen an, die am 15.Oktober stattfinden werden. Somit ist auch die Zukunft des jetzigen Agrarministers Christian Meyer ungewiss.

Ausgangslage: Vier Parteien im niedersächsischen Parlament

Derzeit sind vier Parteien im Parlament: Die stärkste Kraft ist seit 2003 die CDU, die bei der letzten Wahl 36,0 Prozent erhielt. Die SPD fuhr damals 32,6 Prozent ein. Die Grünen erhielten 13,7 Prozent, die FDP 9,9 Prozent. Die Linke schaffte die 5-Prozent-Hürde nicht und verpasste den Wiedereinzug ins Parlament.

Die Spitzenkandidaten der niedersächsischen Parteien

Ministerpräsident Stephan Weil führt die SPD auch bei der Wahl im Oktober als Spitzenkandidat an. Seit 2013 ist der 58-Jährige Chef der rot-grünen Koalition.

CDU-Herausforderer ist Bernd Althusmann, der bis 2013 Kultusminister in Niedersachsen war, dann bei der Wahl aber den Wiedereinzug in den Landtag verpasste.

Die Grünen gehen mit der derzeitigen Fraktionschefin Anja Piel an der Spitze ins Rennen, die FDP mit dem früheren niedersächsischen Umweltminister Stefan Birkner. Die Linke wird von der Physiotherapeutin Anja Stoeck in den Wahlkampf geführt, die AfD von der Immobilien- und Versicherungsmaklerin Dana Guth.

Umfragen: Kopf-an-Kopf-Rennen von CDU und SPD

Die CDU lag in den Umfragen zunächst weit vor der SPD, verlor dann aber kontinuierlich. In der letzten ZDF-Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen (Donnerstag) rutscht sie mit 33 Prozent hinter die SPD mit 34,5 Prozent. Die Grünen und die FDP kommen auf 9 Prozent, die AfD liegt bei 7. Die Linke muss mit 5 Prozent um den Einzug in den Landtag zittern.

Optionen

Nach den aktuellen Umfragezahlen reicht es derzeit weder für eine Fortführung von Rot-Grün noch für eine CDU/FDP-Koalition. Vier Optionen sind damit zurzeit rechnerisch möglich:

  1. eine große Koalition
  2. ein Jamaika-Bündnis mit CDU, FDP und Grünen
  3. eine Ampel-Koalition mit SPD, FDP und Grünen.
  4. Für eine Rot-Rot-Grün reicht es nach der ZDF-Umfrage knapp nicht, schon leichte Verschiebungen könnten diese Konstellation aber doch noch möglich werden lassen.

Eine große Koalition ist für CDU-Chef Althusmann eine Option, SPD-Chef Weil bezeichnet sie als "extrem unwahrscheinlich". Einer Jamaika-Koalition stehen CDU, FDP und Grüne ablehnend gegenüber, zudem ist das Klima zwischen Grünen und CDU durch den Wechsel der Abgeordneten Twesten vergiftet. Mit einer Ampel-Koalition könnte die SPD sich an der Macht halten, diese Konstellation hat die FDP aber klar abgelehnt.

Mit Material von dpa
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