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Gesetzesnovelle

Umweltverträglichkeitsprüfung kann nicht mehr umgangen werden

Photovoltaikanlage auf Stalldach
Symbolbild © ah/agrarfoto.com
von , am
16.02.2017

Das Bundeskabinett hat den Gesetzesentwurf zur Novellierung der Umweltverträglichkeitsprüfung beschlossen. Das sind die geplanten Neuerungen.

Mit dem am Mittwoch beschlossenen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung werden das UVP-Gesetz an die neuen europäischen Standards angepasst. Die neue Richtlinie sieht unter anderem Verbesserungen bei der Öffentlichkeitsbeteiligung vor. Künftig soll die Information der Öffentlichkeit verstärkt auf elektronischem Wege erfolgen. Hierfür sollen im Bund und bei den Ländern jeweils zentrale Internetportale eingerichtet werden.

"Salami-Taktik" nicht mehr möglich

Mit der Neufassung sollen zugleich bisherige Umgehungsmöglichkeiten durch die sogenannte "Salami-Taktik" beseitigt werden. Bislang konnten Investoren einer UVP-Pflicht entgehen, indem sie ein großes Vorhaben in mehrere kleine Vorhaben aufteilten, die nacheinander zugelassen wurden. Mit dem neuen Gesetz soll auch in solchen Fällen künftig eine Umweltverträglichkeitsprüfung Pflicht sein.

Wenn Bundestag und Bundesrat das Gesetz zeitnah verabschieden, können die Regelungen noch vor der Sommerpause in Kraft treten.

Vorschriften sollen vereinfacht werden

Darüber hinaus sollen die UVP-Vorschriften insgesamt vereinfacht, klarer und anwenderfreundlicher ausgestaltet werden. Die Novelle wurde deshalb auch in das Programm der Bundesregierung für bessere Rechtsetzung aufgenommen.

Tierisch schön: Germanys next Stallmodel

Landwirt mit Rind
Sichtlich Spaß zusammen haben Lukas und sein Model Uckii. Alexanders neues Stallmodel legt einen frühen Karrierestart hin - das Stierkalb wurde am 06. Januar geboren. © Lukas Broekmann/Alexander Endres
Alpake und Stall
Für Niklas ist sein Alpaka zurecht eine wahre Schönheit. Florians Stallkönigin steht rechts im Bild, links davon ist der verschmuste "Murkel". © Niklas Munz/Florian Wil
Frau in Rinderherde
Annika schreibt: "Wäre cool, wenn ich Stallmodel werde. Mein bester Begleiter ist Paula." © AnnikaKempf
Landwirtin und Kalb im Schnee
Diese junge Landwirtin und ihr Kälbchen geben im Schnee ein wirklich traumhaftes Bild ab. © An Dy
Kälbchen im Stroh
Petra schickt uns ein Foto ihres Supermodels - noch etwas wacklig auf den Beinen. Aber über den Catwalk laufen will ja bekanntlich gelernt sein. © Petra Wolters
Weisses Kalb
Ineke findet ihr beiges Kalb wunderschön. DomiNique sendet ein Bild von einem ihrer "schönsten Mutterkälber der letzten Wochen. Ich freue mich schon, wenn wir Sie nach der Aufzucht auf einem anderen Betrieb als Färse wieder einstallen können." © Ineke Weber/DominiqueEines
Ziegenbock
Claudia berichtet über ihr tierisches Model: "Das ist unser meckernder Wachhund." © Claudia
Holstein Kalb
Janine freut sich über diesen hübschen Nachwuchs. © Janine Schemmann
Kälber im Stall
Kaddi schreibt: "Natürlich hab ich auch Stallmodels! Die habe ich mir zum 19. Geburtstag gekauft." Auf dem rechten Bild ist Justins "Mäuschen" zu sehen. © Kaddi Kast/Justin Land
Kalb auf Wiese
Für Florian schon ein richtiges Model - und das bereits am ersten Tag! © Florian Götz
Kalb im Stroh
Noch etwas wackelig auf den Beinen ist diese Schönheit auf dem Betrieb von Janine. © Janine Schemmann
Kuh vor Stallgebäude
Jenny schreibt: "Futtertisch als Laufsteg genutzt und hinten perfekt in Pose gestellt!" © Jenny Menzel
Mädchen mit KalbHeike RöcherNiederstadtfeld..jpg
Glücklich mit ihren Mädchen und Kälbchen sind Heike und Christina. © Heike Röcher/Christina Lüpschen
Kuhmaul
Muh: Heikos freches Stallmodel ziert sich noch ein wenig. © Heiko St-Adler
Kalb und Rinder
Pudelwohl fühlen sich diese hübschen Mitbewohner bei Kathrin und Katja. © ah/Kathrin Bergner/Katja Kleintges
Braunvieh Weide
Echte Schönheiten posieren vor Mikes Kamera in der Abendsonne. © ah/Mike Schulte-Schüren
Kuh unter Baum
Ein stimmungsvolles Bild von einem sehr hübschen Exemplar schickt uns Sara. © ah/Sara Poensgen
Kalb mit Decke
Max schreibt: "Wir bewerben uns auch für Germanys next Stallmodel - mit Fleckviehkalb "Carotina", einer Wildstern-Tochter." © ah/Max Rösch
Ferkel auf Wiese
Manuel sendet uns ein Foto von seinen Weide Durocs. Ein saugutes Leben! © ah/Manuel Schneider
Hund im Stall
Simon schreibt: "Unser kleiner Cookie ist immer dabei!" © ah/Simon Schmidt
Kälbchen
Petra findet, ihre hübsche Giny hat das Zeug zum Model. © ah/Petra Wolters
Kalb und Lamm
Links ist die kleine Leila von Madeleine zu sehen, rechts das süße Lamm von Lukas. © ah/Madeleine Seifried/Lukas Schliep
Kälber-Iglu
Theite präsentiert uns "Benedikt, den Ersten" (links). Yvonne ist ganz verliebt in ihr kleines Model. © ah/Theite Bruns/Yvonne Staps
Kälber im Stall
Diese süßen Mini-Models leben auf dem Betrieb von Max. © ah/Max Rösch
Kuh und Kälber
Nadja zeigt uns ihre Hübschen. Sie findet:"Doppelt hält besser!" © ah/Nadja Oberhofer
Kuh auf Wiese
Posieren wie ein echtes Stallmodel - dieser Liebling auf Saras Betrieb hat den Dreh schon raus. © ah/Sara Poensgen
Rinderherde Bayern
Ein Hauch von wilder Westen - bei Wolfgang in Bayern gibts das. © ah/Wolfgang Matscheko
Rinder Portrait
Eines von Saras vielen hübschen Models guckt neugierig, was denn da los ist. © ah/Sara Poensgen
Rinder auf Weide
Wolfgangs Rindern geht es gut auf den bayerischen Weiden. © ah/Wolfgang Matscheko
hirtenhund
Steffen schickt uns sein Fotos seines treuen Begleiters: "Unser Hund und ein Teil unsere Rinder im Hintergrund." © ah/Steffen Kanning
Landwirtin und Model
Sara schreibt: "Meine Models - es sind leider ganz ganz viele! Um genau zu sein, alle meine Damen sind Models. Somit hier eine klitzekleine Auswahl." © ah/Sara Poensgen
Kuh frech
Anitas Stallmodel schaut ziemlich frech und neugierig in die Kamera! © ah/Anita Kelmendi
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