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US-Landwirtschaftsminister als "Notfallpräsident"

US-Agrarminister Sonny Perdue
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Sabine Leopold, agrarheute
am
31.01.2018

Als US-Präsident Donald Trump am Dienstag abend Ortszeit seine Rede zu Lage der Nation hielt, war Agrarminister Sonny Perdue nicht mit im Saal. Er war bei der diesjährigen Rede der "designierte Überlebende" der US-Regierung und sollte für den Fall eines Anschlags die Regierungsgeschäfte übernehmen können.

Es kann ja durchaus ein Segen sein, dem gegenwärtigen US-Präsidenten nicht vor Ort bei einer seiner berüchtigten Reden folgen zu müssen. Trotzdem schwänzte US-Agrarminister Sonny Perdue (71) die diesjährige Rede zur Lage der Nation nicht freiwillig. Er fungierte fern dem Sitzungssaal im Capitol als eiserne Reserve, um im Falle eines Anschlags auf die versammelte Regierungsriege und alle hohen Staatsbeamten die präsidialen Geschäfte übernehmen zu können.

Offiziell heißt dieser Job ganz pragmatisch "designated survivor", also "vorgesehener Überlebender". 

"Designated Survivor" wird in jedem Jahr neu bestimmt

Die Idee zu diesem Notfall-Plan ist nicht neu. In jedem Jahr wird einer der US-Minister in sicherer Entfernung zum Präsidenten und den anderen Ministern "vorgehalten", damit im Falle eines Anschlags oder eines wie auch immer gearteten Unglücks wenigstens ein Mitglied der Regierung übergangsweise die Geschäfte übernehmen kann. So soll ein völlig "kopfloser" Staat vermieden werden, auf den es vor allem Terroristen abgesehen haben könnten.

Bekannt wurde dieses Prinzip durch die US-Serie "Designated Survivor", in der Schauspieler Kiefer Sutherland einen Regierungsbeamten der unteren Ebene darstellt, der nach einem Katastrophenfall tatsächlich die Funktion des US-Präsidenten übernehmen muss. 

In Deutschland gibt es dieses Konzept nicht

Trotz seiner verantwortungsvollen Aufgabe war der Tag für Landwirtschaftsminister Sonny Perdue wenig aufregend. Er verrichtete laut CNN bis 17:30 Uhr Ortszeit seinen normalen Dienst im Ministerium und nahm dann gemeinsam mit Gästen der First Lady Melania Trump im Weißen Haus an einer Übertragung der Rede zur Lage der Nation teil.

In Deutschland gibt es eine solche Notfallsicherung übrigens nicht. Im Falle des Ausfalls des Bundeskanzlers/der Bundeskanzlerin und aller Minister übernähmen die jeweiligen Staatsekretäre die ministerialen Funktionen. Ein neuer Kanzler bzw. eine Kanzlerin müsste dann zügig vom Bundestag gewählt werden.

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