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Bundestagswahl 2017

Nach der Wahl: Das sind die Abgeordneten für Agrar-Themen

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Julia Eder, agrarheute
am
02.10.2017

Mit der Wahl hat sich auch die Zusammensetzung der Agrarier im Bundestag verändert. Wir fassen zusammen wer neu gewählt oder im Amt bestätigt wurde.

Eine Woche nach der Bundestagswahl zeichnet sich erst allmählich ab, welche Abgeordneten sich in den kommenden vier Jahren mit Agrarpolitik befassen werden. Fest steht: Es gibt diverse Veränderungen, was die Ämter innerhalb der Parteien betrifft. Aber auch die Frage nach einer möglichen Besetzung in einem Landwirtschaftsministerium und im Agrarausschuss bleibt spannend.

CDU-Agrarier im Bundestag

Ein Großteil der Unions-Abgeordneten hat den Wiedereinzug ins Parlament geschafft. Wer dem bisherigen Agrarsprecher Franz-Josef Holzenkamp nachfolgen wird, ist noch unklar. Das sind die CDU-Agrarier im Bundestag:

  • Die stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Gitta Connemann wird auch künftig eine hervorgehobene Rolle spielen. Connemann holte mit 50 % der Erststimmen erneut das Direktmandat im Wahlkreis Unterems.
  • Der bisherige Ernährungsausschussvorsitzende Alois Gerig blieb mit 46,9 % hinter den Ergebnissen in den vergangenen beiden Wahlen zurück.
  • Zum vierten Mal gewann die Obfrau der Union im Ausschuss, Katharina Landgraf, den Wahlkreis Leipzig-Land.
  • Das bundesweit beste Ergebnis für die Union holte die Holzenkamp-Nachfolgerin im Wahlkreis Cloppenburg-Vechta, Silvia Breher. Die bisherige Geschäftsführerin vom Kreislandvolkverband Vechta kam auf knapp 58 % der Erststimmen, blieb damit aber deutlich hinter dem Rekordergebnis von Holzenkamp zurück, der 2013 mehr als 66 % der Erststimmen auf sich hatte vereinigen können.
  • Mit knapp 54 % der Erststimmen kam der Landwirt Albert Stegemann im Wahlkreis Mittelems ebenfalls auf ein weit überdurchschnittliches Ergebnis. Stegemann war bislang im Ausschuss für Arbeit und Soziales tätig, könnte sich aber in Zukunft schwerpunktmäßig mit Agrarpolitik befassen.
  • Der Präsident des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes (WLV), Johannes Röring, gewann seinen Wahlkreis Borken II mit 52,3 % erneut sicher.
  • Ihr Direktmandat verteidigen konnten auch die baden-württembergischen Landwirte Hermann Färber im Wahlkreis Göppingen sowie Josef Rief im Wahlkreis Biberach.
  • Hans-Georg von der Marwitz konnte sein Mandat im Wahlkreis Märkisch-Oderland-Barnim halten.
  • Kees de Vries schaffte das im Wahlkreis Anhalt.
  • Dieter Stier sicherte sich die Stimmen im Wahlkreis Burgenland-Saalekreis.
  • Zum nunmehr achten Mal holte der Parlamentarische Staatssekretär vom Bundeslandwirtschaftsministerium, Peter Bleser, das Direktmandat im Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück. Bleser war bislang Vorsitzender der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der Unionsfraktion. Für dieses Amt ist er in der vergangenen Woche nicht erneut angetreten.
  • Über die Landesliste Niedersachsen zog Blesers Staatssekretärskollegin Dr. Maria Flachsbarth in den Bundestag ein.
  • Von den neuen CDU-Abgeordneten gibt es einige Anwärter auf einen Platz im künftigen Ernährungsausschuss. Dazu zählen der Diplom-Agraringenieur Dr. Michael von Abercron, der den Wahlkreis Pinneberg gewann, die Betriebswirtin Kerstin Vieregge, die im Wahlkreis Lippe I erfolgreich war sowie die Landschaftsgärtnerin und studierte Landschaftsökologin Sybille Benning, die den Wahlkreis Münster holte.

CSU-Agrarier im Bundestag

Die CSU konnte ihre Agrarier vollzählig durchbringen, und zwar:

  • Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt erzielte im Wahlkreis Fürth mit 39,9 % der Erststimmen zwar ein deutlich schlechteres Ergebnis als 2013, als er auf 49,2 % gekommen war.
  • Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller holte seinen Wahlkreis Oberallgäu mit 50,4 % und damit einem der besten Erststimmenergebnisse der CSU.
  • Marlene Mortler gewann ihren Wahlkreis Roth mit 44,5 % der Erststimmen.
  • Artur Auernhammer siegte in Ansbach mit 44,3 %.
  • Noch besser schnitt der Metzgermeister Alois Rainer ab, der den Wahlkreis Straubing mit 47,6 % gewann.

SPD-Agrarier im Bundestag

  • Von den bisherigen SPD-Abgeordneten im Ernährungsausschuss schnitt Johann Saathoff am besten ab. Er kam im Wahlkreis Aurich-Emden auf knapp 50 % der Erststimmen. Saathoff hat allerdings bereits angekündigt, dass er in der neuen Legislaturperiode in einen anderen Ausschuss wechseln wolle, aller Voraussicht nach in den Wirtschaftsausschuss.
  • Über die Landeslisten Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen schafften Ursula Schulte und Rainer Spiering den Wiedereinzug in den Bundestag. Dies gelang auch der Studienrätin Rita Hagl-Kehl über die Landesliste Bayern ihrer Partei. Die Entscheidung über den künftigen Arbeitsgruppenvorsitz könnte zwischen diesen dreien fallen.
  • Neu im Bundestag ist die ehemalige SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Katrin Budde. Sie gilt ebenso als Kandidatin für den Ernährungsausschuss wie die Biotechnologin Dr. Carola Reimann aus Braunschweig.
  • Nicht entschieden ist, wer im Fraktionsvorstand künftig für den Agrarbereich zuständig sein wird. Bislang ist das die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ute Vogt.
  • Vogts Vorgänger als in diesem Amt ist der noch amtierende Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Ulrich Kelber. Er konnte sein Direktmandat in Bonn verteidigen.
  • Auch der bisherige umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Matthias Miersch, wurde im Wahlkreis Hannover-Land II wiedergewählt.

AfD-Agrarier im Bundestag

Die AfD ist in Sachen Landwirtschaft ein unbeschriebenes Blatt.

  • Mit dem Russlanddeutschen Waldemar Herdt gehört der Fraktion ein Diplom-Agraringenieur an. Allerdings war Herdt zuletzt als Unternehmer in der Baubranche tätig.
  • Der Allgäuer Peter Felser führt einen mittelständischen Medienverlag in Kempten. Der Diplom-Pädagoge und ehemalige Bundeswehroffizier hat eigenen Angaben zufolge zahlreiche Seminare für die Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) veranstaltet.
  • Über die Landesliste Baden-Württemberg der AfD ist Prof. Lothar Maier in den Bundestag eingezogen. Der 73-Jährige war von 1982 bis 2009 als Professor für Verbraucherpolitik an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg tätig.

FDP-Agrarier im Bundestag

Von den Neulingen im Parlament wird vor allem interessant sein, wer sich in der FDP mit der Landwirtschaft und den ländlichen Räumen beschäftigen wird.

  • Der bisherige Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stephan Dürr, hat sich im Bundestagswahlkampf wiederholt zu Fragen der Landwirtschaft und des ländlichen Räumes geäußert: Der Diplom-Ökonom ist im Bundesvorstand der Liberalen für Umweltpolitik zuständig.
  • Die Landwirtschaft vertritt im Bundesvorstand der rheinland-pfälzische Agrar- und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing, der wahrscheinlich in Mainz bleiben wird.
  • Mit Carina Konrad verfügen die Liberalen im Bundestag über eine praktische Landwirtin. Die 35-jährige Diplom-Agraringenieurin bewirtschaftet mit ihrer Familie einen Ackerbau- und Milchviehbetrieb im Hunsrück.
  • Als ausgewiesener Kenner der Landwirtschaft gilt außerdem der langjährige FDP-Abgeordnete Dr. Hermann Otto Solms. Der 76-jährige frühere Fraktionsvorsitzende der Liberalen dürfte sich auch künftig zu grundsätzlichen Fragen äußern, die die Landwirtschaft betreffen, etwa in den Bereichen Eigentums- und Steuerrecht.

LINKE-Agrarier im Bundestag

  • Die alte und aller Voraussicht nach auch neue Agrarsprecherin der Linksfraktion, Dr. Kirsten Tackmann, zog als Spitzenkandidatin ihrer Partei in Brandenburg sicher in den Bundestag ein, dem sie seit 2005 angehört.
  • Ebenfalls seit 2005 ist die Landesvorsitzende der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, Heidrun Bluhm, Bundestagsabgeordnete. Bluhm beschäftigt sich intensiv mit Fragen der ländlichen Entwicklung.

Grünen-Agrarier im Bundestag

  • Der Einzug von Grünen-Agrarsprecher Friedrich Ostendorff hing lange am seidenen Faden. Dem langjährigen Abgeordneten gelang als Letztem auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen seiner Partei dann doch noch der Sprung nach Berlin.
  • Sicher war hingegen das Mandat für Parteifreund Harald Ebner über die Landesliste Baden-Württemberg. Der Diplom-Agraringenieur und bisherige Sprecher für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik seiner Fraktion sowie Obmann im Ernährungsausschuss dürfte auch in Zukunft den Schwerpunkt seiner Arbeit auf Agrarthemen legen.
  • Die aus Nordhessen stammende Diplom-Biologin Dr. Bettina Hoffmann könnte Nachfolgerin von Nicole Maisch als verbraucherpolitische Sprecherin werden.
  • Abzuwarten bleibt, welchen Themen sich die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin Renate Künast widmen wird. Sie war zuletzt Vorsitzende des Ausschusses für Justiz und Verbraucherschutz.

Nicht mehr im Bundestag

  • Von den CDU-Agrariern schafften es die bisherigen Abgeordneten Ingrid Pahlmann, Rita Stockhofe sowie Thomas Mahlberg und Waldemar Westermayer nicht mehr in den Bundestag.
  • Drei SPD-Politikerinnen verpassten den erneuten Einzug in den Bundestag: die bisherige verbraucherpolitische Sprecherin und langjährige baden-württembergische Abgeordneten Elvira Drobinski-Weiß, die Tierschutzbeauftragte der Fraktion, Christina Jantz-Hermann, und die Veterinärin Dr. Karin Thissen.
  • Der Nachfolger des bisherigen SPD-Agrarsprechers, Dr. Wilhelm Priesmeier, im Wahlkreis Goslar-Northeim-Osterode, Marcus Seidel, verfehlte das Direktmandat. Er war nicht über die Landesliste abgesichert.
  • Die verbraucherpolitische Sprecherin vom Bündnis 90/Die Grünen, Nicole Maisch, hat sich nicht mehr um ein Bundestagsmandat bemüht.
  • Von den Linken schaffte es die Verbraucherpolitikerin und langjährige Abgeordnete Karin Binder nicht wieder in den Bundestag. Die 60-jährige Baden-Württembergerin war ernährungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Wer ihre Nachfolge antreten wird, ist noch nicht entschieden.
Mit Material von AgE

Die Agrarminister der Bundesländer: CDU/CSU und Grüne gleichauf

Barbara Otte-Kinast
Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.
Politiker Peter Hauk
Politiker Thomas Schmidt
Politiker Jörg Vogelsänger
Politiker Till Backhaus
Politiker Robert Habeck
Politikerin Claudia Dalbert
Politikerin Christina Schulze Föcking
Politikerin Priska Hinz
Politiker Volker Wissing Ulrike Höfken
Politikerin Birgit Keller
Politiker Reinhold Jost
Bundeslandwirtschaftsministerin
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