Login

Das ist ein Artikel vom Top-Thema:

Fleischpreise +++ Aktualisiert: 15:15 Uhr +++

Widerstand in der CSU gegen Preiswerbeverbot für Fleisch

Ein Sonderangebot für Schweinenackensteaks
am Montag, 24.08.2020 - 15:15 (1 Kommentar)

In der CSU formiert sich Widerstand gegen das von Ministerin Klöckner gewünschte Verbot der Preiswerbung für Fleisch.

Erst vor wenigen Tagen hatte sich Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) in einem ausführlichen Brief an ihre Kollegin im Justizministerium, Christine Lambrecht, gewandt, und eindringlich für ein Verbot der Werbung für Fleisch mit Angabe des Preises ausgesprochen. Darin hatte Klöckner auch darauf hingewiesen, sie sehe für ein solches Verbot „Bereitschaft aus dem parlamentarischen Raum“.

Das gilt jedoch offenbar nur eingeschränkt. Denn in der CSU-Landesgruppe im Bundestag gibt es entschlossenen Widerstand gegen ein Verbot der preislichen Werbung. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Max Straubinger ist jedenfalls „entsetzt und bestürzt“ über den Vorschlag Klöckners.

Dessen ungeachtet wird der Vorschlag inzwischen im Justizministerium geprüft, wie ein Sprecher des Ressorts gegenber agrarheute bestätigte.

Straubinger: Preiswerbeverbot wäre nicht im Sinne der Landwirte

Straubinger kritisiert in seinem Schreiben, das der Redaktion vorliegt, Klöckner stelle mit ihrer Initiative die Grundsätze der Marktwirtschaft infrage. Legal in den Markt gebrachte Produkte müssten beworben werden dürfen, auch über den Preis, unterstreicht Straubinger.

Er ist nicht der Auffassung, dass ein Preiswerbeverbot im Sinne der Landwirte sein könne. Landwirte lebten schließlich vom Verkauf ihrer Erzeugnisse und die Werbung mit Preisen reagiere auf die jahreszeitlich unterschiedliche Nachfrage nach bestimmten Teilstücken.

Wer legt den ethisch vertretbaren Fleischpreis fest?

Straubinger konfrontiert Klöckner mit einer Reihe von Fragen, die deren Aussagen in ihrem Schreiben an die Justizministerin aufgreifen. So wüsste der CSU-Abgeordnete von der Ministerin gern, wie hoch aus ihrer Sicht ein „ethisch gerechtfertigter Preis“ sei und wie er ermittelt werde. Fraglich ist für ihn auch die Aussage, dass preisbasierte Werbung eine Auswirkung auf die Qualität des Erzeugnisses habe.

Straubinger kritisiert, dass Klöckner vor ihrem Schreiben an das SPD-geführte Justizressort nicht die inhaltliche und politische Debatte mit der eigenen Fraktion gesucht habe. Er sieht in der Unionsfraktion jedenfalls nicht die parlamentarische Mehrheit, die für ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren notwendig ist. Straubinger betont: „Verbotsparteien gibt es schon genügend in unserem Land. Dem sollte sich die Union nicht auch noch anschließen“.

Das agrarheute Magazin Die digitale Ausgabe November 2020
agrarheute digital iphone agrarheute digital macbook
cover_agrarheute_magazin.jpg

Kommentar

agrarheute.comKommentare werden geladen. Bitte kurz warten...
Auch interessant