Wojciechowski: Bauern demonstrieren auch für den EU-Agrarhaushalt

Auf der Grünen Woche in Berlin sagte Wojciechowski heute, die Landwirte hätten Grund, in Sorge um ihre Zukunft zu sein. Er könne ihre Beunruhigung verstehen. Der EU fehle eine langfristige Vision, wie die Landwirtschaft weiterentwickelt werden solle.

Wojciechowski stellte fest: „Wir fordern mit dem Green Deal, der Hauptpriorität der von-der-Leyen-Kommission, mehr von den Landwirten beim Umwelt-, beim Klima- und beim Tierschutz.“ Darum müsse die EU-Agrarpolitik gestärkt werden. Das sei auch eine Frage der finanziellen Ausstattung.

Wojciechowski geht davon aus, dass der Beschluss über den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) und die EU-Agrarreform im zweiten Halbjahr 2020 fallen wird. Der Pole sieht einen Vorteil darin, wenn Deutschland dann als größter Nettozahler und als Mitgliedstaat mit einer starken Agrarwirtschaft die EU-Präsidentschaft innehat.

Mit konkreten Aussagen zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) hielt sich der Pole zurück. Er betonte, dass die zweite Säule der GAP künftig mehr Chancen für die Förderung kleiner und mittlerer Landwirtschaftsbetriebe bieten müsse.

Deutlicher wurde EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides. Sie will im Frühling das Strategiepapier „From Farm to Fork“ vorlegen. Darin sollen Ziele für eine nachhaltigere Landwirtschaft im Jahr 2030 und der Weg dorthin formuliert werden. Kyriakides zufolge wird das Strategiepapier konkrete Zielvorgaben für die Verringerung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln vorsehen.

Außerdem soll die Strategie einen Vorschlag zum Umgang mit modernen Züchtungsverfahren wie Crispr/CAS beinhalten. Auch zur Ursprungs- und Haltungskennzeichnung von Nutztieren will die Kommission sich mit der Langfriststrategie positionieren.