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Gemeinsame Agrarpolitik

Zukunft der GAP: Dritte Säule für Krisenabsicherung im Gespräch

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Redaktion agrarheute, agrarheute
am
06.09.2016

Vergangene Woche trafen sich 21 EU-Agrarminister im französischen Chambord, um über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zu sprechen. Dabei kam auch eine mögliche 3. Säule aufs Tableau.

Am vergangenen Freitag trafen sich insgesamt 21 Agrarminister der EU im französischen Chambord, um über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik zu diskutieren. Der französische Minister Stephane Le Foll sah Diskussionsbedarf zur Zukunft der GAP außerhalb der üblichen Gremien, nachdem das Vereinigte Königreich seinen Austritt aus der EU angekündigt hat. Es ginge darum, den Zusammenhalt der EU-Mitgliedstaaten nach dem Brexit zu stärken, erklärte der französische Minister im Vorfeld zu Chambord.

Im Anschluss an eine dreistündige Debatte erklärte Le Foll nach Angaben von Farmers Weekly, dass es einen breiten Konsens unter den Delegierten gegeben habe

  • die finanziellen Mittel für die GAP beizubehalten, aber auch
  • die Regeln zu vereinfachen und
  • die Agrarpolitik gerade im Hinblick auf Herausforderungen des Hochwasserschutzes und des Klimawandels anzupassen.

3. Säule als Preis- und Krisenabsicherung im Gespräch

"Wir müssen die Instrumente für Landwirte verbessern, um ihnen in Krisenzeiten zu helfen", wird Le Foll von Farmers Weekly zitiert. In dem Zusammenhang habe der französische Minister auch die Einführung einer dritten Säule der GAP ins Spiel gebracht, die helfen soll, auf Einbrüche bei den Rohstoffpreisen und Naturkatastrophen zu reagieren.

Die Einführung eines neuen Systems, dass die Landwirte in Zeiten volatiler Rohstoffpreise unterstützt, wurde zuletzt auch von Joost Korte, stellvertretender Generaldirektor der Abteilung Landwirtschaft der EU-Kommission, als mögliches GAP-Instrument genannt. Demzufolge sollte die Preisvolatilität ein zentrales Thema in der nächsten Runde der GAP-Reform sein, zitiert Farmers Weekly den Europaparlamentarier.

Konsens: GAP muss vereinfacht werden

Einig waren sich die Minister in Chambord darüber, dass die GAP in den kommenden Jahren noch vereinfacht werden müsse. In der Frage der Steuerung der Agrarmärkte durch die GAP gingen die Meinungen wiederum auseinander.

  • Frankreich wünscht sich neue Instrumente zur Verminderung des Angebots in Krisenzeiten.
  • Polen forderte für den EU-Milchmarkt eine Rückkehr zum Quotensystem.
  • Deutschland verweigert eine Rückkehr zur alten GAP mit zahlreichen Eingriffen in die Agrarmärkte.

In Chambord wurde kein gemeinsames Papier verabschiedet. Nach französischer Lesart war das Treffen aber ein Auftakt für einen langen Weg in eine bessere GAP. Die Minister von Spanien, Portugal, Italien, Finnland, den Niederlanden, Lettland, Kroatien und des Vereinigten Königreichs waren nicht in Chambord vertreten.

Die Agrarminister der Bundesländer: CDU/CSU und Grüne gleichauf

Barbara Otte-Kinast
Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.
Politiker Peter Hauk
Politiker Thomas Schmidt
Ursula Heinen-Esser
Politiker Jörg Vogelsänger
Politiker Till Backhaus
Politiker Robert Habeck
Politikerin Claudia Dalbert
Politikerin Priska Hinz
Politiker Volker Wissing Ulrike Höfken
Politikerin Birgit Keller
Politiker Reinhold Jost
Bundeslandwirtschaftsministerin
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