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Patentrecht

Brokkoli
Patentrecht

Patentamt widerruft Brokkoli-Patent von Monsanto

Das Europäische Patentamt (EPA) in München hat ein Patent von Monsanto auf einen speziell gezüchteten Brokkoli widerrufen.

Brokkoli
Patente auf Pflanzen

Ende der Patentierung von Pflanzen aus biologischen Züchtungsverfahren

Bonn - Der Verwaltungsrat des Europäischen Patentamtes (EPA) könnte die im November 2016 veröffentlichte Klarstellung der EU-Kommission umsetzen.

Politik

EU-Agrarminister gegen Patente auf Pflanzen und Tiere

Brüssel - Bei der Sitzung der EU-Agrarminister wurde vergangenen Donnerstag über eine umstrittene Entscheidung des EU-Patentamts diskutiert, welche die Patentierung von gewissen Gemüsesorten nicht ausschließt.

Politik

Biotechnologische Erfindungen

Berlin - Länder fordern Änderung des europäischen Patentschutzes.

Recht

Kein Patent auf Pflanzen und Tiere

Berlin - Die ganze Nacht hat es anscheinend gedauert, bis der Bundestag eine gesetzliche Klarstellung zur Patentierung von Pflanzen und Tieren verabschiedet hat.

Allgemeines

Welthunger: Gutes Saatgut ist der Schlüssel

Berlin - Auf der Pressekonferenz des BDP stellte sich zum einen die neue Vorsitzende Stephanie Franck vor. Zum anderen präsentierten Wissenschaftler, welchen Nutzen die Pflanzenzüchtung beim Kampf gegen den Hunger hat.

Allgemeines

Syngenta erleichtert den Zugang zu Züchtungsinnovationen

Eine neue Internet-Plattform ermöglicht den Zugang auf patentierte Zuchtmerkmale (Traits) aus der Gemüsezüchtung. Akademische und gemeinnützige Organisationen erhalten die Innovationen kostenfrei.

Recht

EU-Parlament verabschiedet EU-Patent

Brüssel - Patente können zukünftig gleich für die ganze EU beantragt werden. Sonderregeln für Landwirte sowie das Züchterprivileg bleiben bestehen.

Recht

Hunderte protestieren gegen Bio-Patente

München - Rund 600 Menschen demonstrierten am Freitag vor dem Europäischen Patentamt gegen die Patentierung von Pflanzen und Tieren sowie gegen Agro-Gentechnik.

Politik EU

EU: Rat und Parlament streiten um Züchterprivileg

Brüssel - Der Kompromiss um ein EU-weites Züchterprivileg scheint in weite Ferne gerückt. Das Europaparlament hat den Punkt vorerst von der Tagesordnung genommen.

Politik EU

Privilegien im EU-Patent sichern

Berlin - Mitte Juni soll im Europaparlament eine EU Verordnung zum europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung beschlossen werden. Die Folgen für Landwirte und Züchter könnten verheerend sein.

Produktion und Förderung

Unter Beobachtung: Neue Biopatente

Was tut sich bei den Biopatenten? Das beobachten ab sofort das Bundessortenamt und die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung. Sie halten das Landwirtschaftsministerium auf dem Laufenden.

Allgemeines

EU-Patentrecht schränkt Pflanzenzucht ein

Brüssel - Pflanzen aus der konventionellen Züchtung dürfen nicht patentiert werden. Dies fordern Züchter, Landwirte und Politiker.

Politik national

Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere verboten

Berlin - Patentvorschriften sollen schärfer werden. Die Bundesregierung soll sich auch für eine geänderte Biopatentrichtlinie auf EU-Ebene stark machen.