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Verkehrsrecht

Gabelstapler: Gesetzliche Vorschriften im Überblick

© Martin Vaupel/LWK Niedersachsen
Martin Vaupel/LWK Niedersachsen/Bernadette Schweiger/agrarheute
am
23.02.2016

Auf landwirtschaftlichen Betrieben gibt es viel zu heben und bewegen. Der Gabelstapler besticht durch enorme Wendigkeit in Verbindung mit großer Hubleistung und -höhe. Welche gesetzlichen Vorschriften gelten, lesen Sie hier.

Beim Einsatz von Gabelstaplern sind eine Reihe von gesetzlichen Vorschriften zu beachten. Insbesondere, wenn die Fahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr zum Einsatz kommen. Auch die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) hat bestimmte Bedingungen.

Gesetzliche Vorschriften für Gabelstapler

Der Staplerschein hat nichts mit dem Führerschein gemeinsam. Für Stapler, die auf landwirtschaflichen Betrieben eingesetzt werden, ist kein Schein nötig. Allerdings dürfen nach der Unfallverhütungsvorschrift Gabelstapler nur von Versicherten geführt werden, die mit der Führung vertraut sind. © Martin Vaupel/LuF
Bis zu einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von 6 km/h ist für Stapler, die im öffentlichen Verkehr eingesetzt werden keine Betriebserlaubnis nötig. Andernfalls st eine Betriebserlaubnis oder sogar ein eigenes Kennzeichen erforderlich. © Martin Vaupel/LuF
Bis zu einer bauaurtbedingten Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h ist der Gabelstapler meist in der Betriebshaftpflicht mitversichert. Fährt er schneller, benötigt er eine eigene Kfz-Haftpflichtversicherung. © Martin Vaupel/LuF
Nach der Unfallverhütungsvorschrift müssen Gabelstapler mindestens jährlich durch eine sachkundig befähigte Person geprüft werden. Dies kann eine spezielle Werkstatt oder ein Landmaschinen-Fachbetrieb sein. © Martin Vaupel/LuF
Wird der Gabelstapler im öffentlichen Verkehrsraum bewegt, ist eine entsprechende Beleuchtung inklusive Blinker nötig. Achtung: Auch Betriebs- und Hofflächen können zum öffentlichen Verkehrsraum gehören. © Martin Vaupel/LuF

Eigenes Kennzeichen ab 20 km/h

  • Bauart: Stapler gehören zu den Flurförderfahrzeugen. In der Regel sind sie mit der Schlüsselnummer 18 8900 als Sonderkraftfahrzeug Stapler in den Papieren eingetragen.
     
  • Betriebserlaubnis und Kennzeichnung: Werden Stapler im öffentlichen Verkehr eingesetzt, so ist nach der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) für Stapler bis zu einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit (bbH) von 6 km/h keine Betriebserlaubnis nötig. Bei einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit (bbH) bis 20 km/h ist eine Betriebserlaubnis (Typgenehmigung oder Einzelgenehmigung) erforderlich. Wie bei selbstfahrenden Arbeitsmaschinen müssen 20er Geschwindigkeitsschilder am Heck und an beiden Staplerseiten angebracht sein. Ebenso müssen an der linken Maschinenseite der Name und die Anschrift des Halters gut leserlich angegeben werden. Bei einer bbH mehr als 20 km/h muss der Stapler eine eigenes Kennzeichen haben und auch regelmäßig zur Hauptuntersuchung (TÜV).

Geltende Führerscheine

  • Versicherung: Bis zu einer bbH von 20 km/h ist der Stapler zu meist in der Betriebshaftpflicht mitversichert (überprüfen!). Fährt er schneller, benötigt er eine eigene Kfz-Haftpflichtversicherung.
     
  • Führerschein: Auf öffentlichen Straßen kann der Stapler, unabhängig von seinem zulässigen Gesamtgewicht (zG), bis zu einer bbH von 25 km/h mit der Führerscheinklasse L gefahren werden. Hat er eine bbH von mehr als 25 km/h, kann er bis zu einem zG von 3,5 t mit dem PKW-Führererschein der Klasse B bewegt werden. Bei höheren zG sind die LKW-Klassen C1 (bis 7,5 t) oder C (> 7,5 t) erforderlich.

Staplerschein für den gewerblichen Bereich nötig

  • Staplerschein: Der Staplerschein steht in Verbindung mit der Unfallverhütungsvorschrift (UVV) für den gewerblichen Bereich und hat nichts mit dem Führerschein gemeinsam. Für Stapler, die auf landwirtschaftlichen Betrieben eingesetzt werden, ist kein Schein nötig. Allerdings dürfen nach der Unfallverhütungsvorschrift (VSG 3.1, § 35) der SVLFG Gabelstapler nur von Versicherten geführt werden, die mit der Führung vertraut sind, dem Unternehmer oder dessen Beauftragen ihre Fähigkeit im Fahren nachgewiesen haben und von ihm ausdrücklich mit der Führung beauftragt sind.

Beleuchtung ist im öffentlichen Verkehr nötig

  • Sicherheitsprüfung: Nach der Unfallverhütungsvorschrift (VSG 3.1, § 17) der SVLFG müssen Gabelstapler mindestens jährlich durch eine sachkundig befähigte Person geprüft werden. Dies kann eine spezialisierte Werkstatt oder auch ein Landmaschinen- Fachbetrieb sein.
     
  • Beleuchtung: Bewegt sich der Stapler im öffentlichen Verkehrsraum, ist eine entsprechende Beleuchtung,inklusive Blinker, nötig. Alle Fahrten im Straßenverkehr, auch wenn sie nur kurz sind oder nur eine Straße überquert wird, fallen darunter. Aber auch Betriebs- und Hofflächen, auf denen Verkehr geduldet wird, können zum öffentlichen Verkehrsraum gehören.
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