Login
Güterkraftverkehrsgesetz

Lof-Fahrzeuge: BMVI will Güterkraftverkehrsgesetz ändern

Krampe-Roadrunner
Thumbnail
Bernd Feuerborn, agrarheute
am
15.03.2018

Transporte fallen unter das Güterkraftverkehrsgesetz und seit vergangenem Jahr auch die Transporte von Lohnunternehmen für Landwirte. Um die Auswirkungen abzumildern, gilt momentan noch eine Ausnahmeregelung. Nun plant das BMVI eine Gesetzesänderung.

Joskin-Güllefass

Das Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) will lof (land- und forstwirtschaftliche) -Fahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h von den Erfordernissen des GüKG (Güterkraftverkehrsgesetzes) dauerhaft ausnehmen. Bestehende gesetzliche Regelungen zu Landwirtschaft und Maschinenringen sollen davon unberührt bleiben. Über die vorgesehene Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes soll insbesondere für Lohnunternehmer Rechtsklarheit geschaffen werden.

Der Bundesverband Lohnunternehmen (BLU), der Bundesverband der Maschinenringe (BMR) und der Deutscher Bauernverband (DBV) begrüßen diese Entscheidung.

Hintergrund: Lohnunternehmer und Transporte

Hintergrund ist die Auffassung des BMVI vom letzten Jahr, dass Transporte von Lohnunternehmen im Zusammenhang mit landwirtschaftlichen Arbeiten wie Grassilieren oder Mist fahren in den Anwendungsbereich des Güterkraftverkehrs fallen. Zurzeit gilt noch eine Ausnahmeregelung, bei der Transporte mit lof-Fahrzeugen mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h von den Regelungen ausgenommen sind.

Noch gilt die Ausnahmeregelung für lof-Fahrzeuge

Die Verbände gehen davon aus, dass unter diese Regelung alle lof-Fahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h fallen, soweit sie lof-Erzeugnisse oder lof-Bedarfsgüter transportieren. Dies würde eine enorme Vereinfachung gegenüber bestehenden Regelungen bedeuten.

Bis die angekündigte Änderung unter Dach und Fach ist, soll die bestehende und bislang bis 31. Mai befristete Ausnahmeregelung weiter gelten. BLU, BMR und DBV begrüßen dies, werden sich in den jetzt anstehenden Gesetzgebungsprozess einbringen und dabei auf praxisgerechte Lösungen drängen.

Mit Material von BLU, BMR und DBV

Führerscheinklasse L, T und C/CE: Diese Maschinen dürfen Sie fahren

Fendt mit Pflug auf Straße
Fendt mit Anhänger auf Straße
Mähdrescher in Getreidefeld
Xerion auf der Straße
Roder auf der Straße
John Deere auf Baustelle
Agrotruck im Feld
Auch interessant