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Geflügel

Bayern-Ei: Klage gegen Verkaufsverbot abgewiesen

von , am
11.09.2015

Das Unternehmen Bayern-Ei hatte gegen das Verkaufsverbot aufgrund des Salmonellen-Verdachts Rechtsmittel eingelegt. Nun hat ein Verwaltungsgericht die Entscheidung der Behörden bestätigt.

Bayern-Ei darf derzeit keine Eier verkaufen. © Mühlhausen/landpixel
Lebensmittelüberwacher der Landratsämter hatten den Eier-Verkauf in Abstimmung mit dem Verbraucherschutzministerium in München im August verboten. Bayern-Ei hatte dagegen Rechtsmittel eingelegt. Das Verwaltungsgericht Regensburg sah nun einen hinreichenden Verdacht, dass gegen Vorschriften verstoßen und gesundheitsschädliche Lebensmittel in den Verkehr gebracht worden seien. Ob es mildere Mittel gebe als ein Verkaufsverbot, müsse das Hauptsacheverfahren klären.
 
"Die Entscheidung ist eine gute Nachricht für den Verbraucherschutz", sagte Verbraucherschutzministerin Ulrike Scharf (CSU). Die Behörden hätten nach ersten Ermittlungsergebnissen der Staatsanwaltschaft schnell und konsequent zum Schutz der Verbraucher gehandelt.

Hintergrund

Der Produktions-Betrieb aus Aiterhofen, der auch exportierte, musste im Sommer wegen Verdachts auf Salmonellen Eier zurückrufen. Schon damals gab es Ermittlungen, weil das Unternehmen für einen Salmonellen-Ausbruch im Sommer 2014 in Europa verantwortlich gewesen sein könnte. Es gab weiter Anhaltspunkte, dass zurückgegebene Ware neu verpackt und das Mindesthaltbarkeitsdatum verlängert worden sein könnte. Der Geschäftsführer von Bayern-Ei sitzt derzeit in Untersuchungshaft.
 
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