Nutztierhaltung: Regierung will Brandschutz in Ställen verbessern

Das Bundeslandwirtschaftsministerium will den Brandschutz in Ställen verbessern und damit die tierschutzrechtlichen Regelungen anpassen. So solle zukünftig vor allem das Risiko für Brände in großen Tierhaltungen vermindert werden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor.

Ziel ist die bessere Vorbereitung auf ein akutes Brandszenario, um auch eine schnellere Brandbekämpfung sicherzustellen und die Chancen für eine Rettung der Tiere maßgeblich zu erhöhen. Entsprechende Regelungen sollen laut des Ministeriums in die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung (TierSchNutztV) aufgenommen werden. Dazu soll unter anderem die Ermächtigungsnorm im Tierschutzgesetz herangezogen werden.

Brandschutzkonzepte regelt laut Regierung das Bauordnungsrecht. Dafür seien die Länder zuständig. In den Landesbauordnungen würden bereits brandschutztechnische Anforderungen gestellt hinsichtlich:

• der Brandwände,
• der Flucht- und Rettungswege
• des Feuerwiderstandes von Bauteilen

Dafür dient laut der Regierung die Musterbauordnung als Vorlage. In der ist zum Beispiel geregelt, wie bauliche Anlagen so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass der Brandentstehung und der Ausbreitung von Feuer und Rauch vorgebeugt wird.

Im Falle eines Feuers müsse die Rettung von Menschen und Tieren sowie wirksame Löscharbeiten möglich sein. Die Überprüfung und Bewertung, ob die bestehenden Anforderungen im Einzelfall vor Ort eingehalten werden, obliege ebenfalls den Behörden der Länder.

Laut Medienberichten habe es 2020 rund 20 Brände in Ställen gegeben, bei denen einige tausend Tiere gestorben sind. Darauf wies Die Linke in ihrer Anfrage hin. Auch 2023 habe es wieder Brandunfälle gegeben. In den landwirtschaftlichen Tierhaltungen muss nach Ansicht der Linksfraktion deshalb der Brandschutz verbessert werden, insbesondere in Großanlagen.

Die Linke kritisiert, dass die Brandkatastrophe in Alt-Tellin 2021 bislang zu keinen umfassenden politischen Konsequenzen geführt habe. Das Bundeslandwirtschaftsministerium lasse konkretes Handeln vermissen. In den im Dezember 2022 vorgestellten Eckpunkten für ein Bundesprogramm zum Umbau der Tierhaltung sei der Brandschutz ebenfalls nicht erwähnt.