Hormonstreit: USA will Strafzölle gegen EU aufheben

Die US-Regierung habe die Absicht erklärt, die Strafzölle aufheben zu wollen, die sie infolge dieser Auseinandersetzungen auf die Importe bestimmter Agrar- und Industrieprodukte aus der EU erhoben habe, teilten die Sprecher von EU-Handelskommissar Karel De Gucht und Agrarkommissar Dacian Ciolos am Freitag mit. Aufseiten der EU wird dieser Schritt zur Beendigung des Disputs begrüßt, berichtet Dow Jones News. Er zeige, dass sich die USA schneller auf die EU zubewegten, als es die vorläufige Vereinbarung zur Beilegung des Rindfleisch-Disputs fordere.

 

Im Frühjahr 2009 hatten die EU und die Vereinigten Staaten diese Übereinkunft geschlossen, nach der die USA zusagten, die Bemessungsgrenze ihrer Strafzölle in einem ersten Schritt zunächst zu senken und nach drei Jahren komplett aufzuheben. Dafür wollten die Europäer im Gegenzug eine Quote für den zollfreien Import von zunächst 20.000 t qualitativ hochwertigem, nicht hormonell behandeltem Rindfleisch eröffnen, die in einem nächsten Schritt auf 45.000 t erhöht werden soll. Auch die EU-Kommission bleibe der Vereinbarung verpflichtet, betonten die Sprecher. Kommissionsintern liefen bereits Arbeiten an Vorschlägen, die dem Europäischen Parlament und dem Rat vorgelegt werden sollen, damit die Verhandlungen auf die nächste Stufe gehoben werden können.

Die EU hat den Einsatz wachstumsfördernder Hormone und die Einfuhr von hormonbehandeltem Fleisch Anfang der 1980er-Jahre verboten. Die USA und Kanada haben dieses Verbot angefochten, da es ihrer Auffassung nach gegen die Regeln der Welthandelsorganisation WTO verstößt. Ein WTO-Berufungsgremium kam 1998 zu dem Entschluss, dass die wissenschaftliche Risikobewertung, auf welche die EU ihr Verbot stützte, nicht spezifisch genug sei. Die USA und Kanada bekamen daraufhin von der Welthandelsorganisation die Erlaubnis, Strafzölle von 100% auf EU-Importe bis zu einem Warenwert von USD 116,8 Mio. und CAD 11,3 Mio. zu erheben. Infolge der vorläufigen Vereinbarung zwischen der EU und den USA wurden die Strafzölle in den Vereinigten Staaten ab Frühjahr 2009 nur noch bis zu einem Warenwert von USD 38 Mio. erhoben.