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Zucht

Patent auf Milchkühe gekippt

von , am
12.10.2015

Das Patent auf ein Zuchtverfahren bei Milchkühen wurde widerrufen. Es lief bereits seit einigen Jahren ein Einspruchsverfahren, von dem sich der Patentinhaber nun in 2. Instanz zurückgezogen hat.

Das Patent über ein Zuchtverfahren von besonders leistungsstarken Milchkühen ist gekippt. © Mühlhausen/landpixel
Gegen ein im Januar 2007 erteiltes europäisches Patent auf Milchkühe (EP1330552) hatten mehrere Verbände darunter der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter und die Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft Einspruch eingelegt. Der Einspruch war in der ersten Instanz abgewiesen worden, teilte das Patentamt gegenüber agrarheute.com mit. Nachdem sich die Patentinhaber in der zweiten Instanz von der Verhandlung zurückgezogen haben, hat das Europäische Patentamt (EPO) das Patent widerrufen. Die Gründe für den Rückzug sind EPO zufolge nicht bekannt.

Zuchtverfahren patentiert

Das Patent hatte eine neuseeländisch-belgische Forschergruppe angemeldet. Darunter fällt eine Methode zur Identifizierung des milchleistungsfördernden DGAT-Gens bei Rindern. Nach Ansicht derjenigen, die Einspruch einlegten, verstieß das Patent unter anderem gegen das Verbot der Patentierung von konventionellen Zuchtverfahren.
 
Das Patentamt hatte zwar die ursprünglichen Ansprüche der Patentinhaber auf die Nachkommen des patentierten Zuchtverfahrens, die dann aus normaler Züchtung entstünden, schon vor der Erteilung abgewiesen. Doch laut der Regeln des Patentrechtes könnten auch alle Generationen von Tieren und Pflanzen betroffen sein, wenn nur Verfahren patentiert würde, war zumindest die Befürchtung der Kritiker.
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