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Zucht

Patent auf Tierzucht widerrufen

von , am
04.05.2012

München/Brüssel - Das in die Diskussion geratene Sperma-Patent der US-Firm Inguran wurde von der Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes widerrufen.

© Leopold
Das Europäische Patentamt (EPA) in München hat ein Patent auf Tierzüchtung widerrufen. Im Patent (EP 1257168) der US-Firma Inguran und ihrer Tochter XY, LLC wurden sowohl ein Verfahren zur Geschlechtstrennung von Spermien (Spermasexing) als auch das gesexte Sperma selbst als Erfindung beansprucht. Nun hat die Beschwerdekammer des EPA das Patent aus technischen Gründen widerrufen.

Europäisches Patentamt in der Kritik

Patentgegner kritisieren nach wie vor, dass das Patent überhaupt vom Europäischen Patentamt vergeben worden ist. Das Patent hätte erhebliche Auswirkungen auf die Tierzucht haben können. Es wurde erteilt, obwohl die europäische Gesetzgebung Patente auf die Züchtung von Pflanzen und Tieren verbietet. Gegen das Patent hatten Greenpeace und die Grünen im Europäischen Parlament Widerspruch eingelegt.
 
Auch Mitglieder des Europäischen Parlamentes beobachten die Patentierungspraxis des EPA mit wachsender Sorge. Vertreter mehrerer Parteien haben jetzt eine gemeinsame Resolution verfasst, über die am 9. Mai im Europäischen Parlament abgestimmt werden soll. Darin fordern die Parlamentarier das EPA auf, keine Patente mehr auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere, auf Züchtungsverfahren und auf Züchtungsmaterial zu erteilen. Es ist das erste Mal, dass sich das Europäische Parlament zu diesem Thema äußert. Zuvor haben sich bereits nationale Parlamente wie der Deutsche Bundestag klar gegen Patente im Bereich der Tier- und Pflanzenzüchtung ausgesprochen.
 

DBV fordert gesetzliches Verbot

Der DBV bekräftigt in diesem Zusammenhang noch einmal seine grundsätzliche Ablehnung zur Patentierung von Züchtungsverfahren sowie von genetischem Material. Die gesamte biologische Vielfalt wie auch die Züchtungsverfahren selber müssen für alle Züchter und Landwirte frei verfügbar bleiben, so Dr. Helmut Born, Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV).
Der DBV fordert  ein gesetzliches Verbot der Patentierung von Tieren und Pflanzen in der Biopatentrichtlinie und unterstützt ausdrücklich den Vorstoß verschiedener Abgeordneter im Europäischen Parlament, mit einem entsprechenden Entschließungsantrag gesetzliche Änderungen zu erreichen. Das Übel müsse endlich an der Wurzel gepackt werden, so Born.
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