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Tierschutz

Schlachthöfe: Pflicht zur Videoüberwachung gescheitert

Mitarbeiter im Schlachthof
am Montag, 04.05.2020 - 13:11 (1 Kommentar)

In Deutschland wird es vorerst keine verpflichtende Videoüberwachung in Schlachthöfen geben. Die Ursache für das Scheitern seien „datenschutzrechtliche Unstimmigkeiten.“

Kameras könnten zwar für mehr Sicherheit sorgen, gleichzeitig müsse man aber auch die Verhältnismäßigkeit der Videoüberwachung beachten, schreibt die Bundesregierung in einer Pressemitteilung. So müssten die Länder klären, ob man Tierschutzverstößen in Schlachthöfen nicht durch eine verstärkte amtliche Vor-Ort-Kontrolle begegnen könne.

Auch eine entsprechende Vereinbarung zur freiwilligen Videoüberwachung in niedersächsischen Schlachthöfen zwischen Landesregierung und Vertretern der Schlachtbranche sei gescheitert. Mehr über die Initiative lesen Sie hier.

Freiwillige Kameras in Schlachthöfen: Mitarbeiter beschweren sich

„Leider mussten die Kameras in fast allen Betrieben wegen datenschutzrechtlicher Unstimmigkeiten inzwischen wieder abgeschaltet werden“, sagte ein Sprecher des Verbands der Fleischwirtschaft (VdF). Dazu gehören die 16 größten Schlachtunternehmen Niedersachsens.

Beschwert hätten sich das eingesetzte, amtliche Überwachungspersonal und die betriebseigenen Mitarbeiter. Man habe sich von der Vereinbarung mit Agrarministerin Barbara Otte-Kinast erhofft, dass datenschutzrechtliche Bedenken ausgeräumt werden könnten, so der VdF. „Das ist der Ministerin leider nicht gelungen", sagte der Sprecher des VdF.

Laut dem Niedersächsischen Landwirtschaftsministerium (ML) sei die Aussage des VdF nicht korrekt, dass die Kameras in den Schlachthöfen wieder abgeschaltet wurden. Eine Abfrage bei den Kommunen hätte das bestätigt, so das ML.

Barbara Otte-Kinast: Leitfaden für Videoüberwachung geplant

In Zukunft wolle sich Agrarministerin Barbara Otte-Kinast auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Videoüberwachung in deutschen Schlachthöfen Pflicht werde, berichtet das ML.

Die Ministerin werde das Thema in die Bund/Länder-AG „Tierschutz“ einbringen und noch offene Fragen aufnehmen und klären. In Arbeit sei außerdem ein Leitfaden zur datenschutzrechtskonformen Umsetzung" der Videoüberwachung.

Videoüberwachung: Reaktion auf Stalleinbrüche

Die Forderung des Bundesrates und die Vereinbarung in Niedersachsen waren eine Reaktion auf heimlich gedrehte Aufnahmen in Schlachthäusern. Tierrechtsaktivisten hatten in mehreren Betrieben mutmaßliche Tierquälereien dokumentiert und öffentlich gemacht.

Deswegen ermittelt die Staatsanwaltschaft Oldenburg derzeit in fünf niedersächsischen Betrieben. Die Bundesregierung wies darauf hin, dass Tierschutz Ländersache sei.

Es müsse geklärt werden, inwieweit Missstände in Schlachthäusern durch intensivere Vor-Ort-Kontrollen verhindert werden können.

Mit Material von AHO Redaktion Grosstiere, Niedersächsisches Landwirtschaftsministerium

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