Nach dem Auftreten der Afrikanischen Schweinepest (ASP) und dem Einrichten von Restriktionsgebieten in Brandenburg sind ungefähr 300 schweinehaltende Betriebe mit 85.000 Schweinen von den Einschränkungen betroffen.
Falls die Schweine in dem betroffenen Gebiet nicht weiter geschlachtet werden könnten, würde dies ein Platz- und somit Tierschutzproblem zur Folge haben. Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) hat daher ein erforderliches Verfahren für Schlachtmöglichkeiten innerhalb der Restriktionsgebiete bei der europäischen Kommission abgeschlossen.
BMEL unterstützt Brandenburg beim Zaunbau
Zudem unterstütz das Bundeslandwirtschaftsministerium das Bundesland Brandenburg bei dem Bau eines festen Zaunes an der polnischen Grenze. Normalerweise ist die Finanzierung des Zaunbaus Ländersache. Die Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner konnte allerdings eine Co- Finanzierung der Europäischen Union erreichen.
Schon bei der Agrarministerkonferenz im September hatten andere Länder zugestanden, bei der gemeinsamen Finanzierung beim Bau des Zaunes solidarisch zu sein.
Die Ministerin setzt sich außerdem für das Einrichten einer sogenannten weißen Zone ein. Für diese Zone müsste ein zweiter Zaun auf der polnischen Seite der Grenze errichtet werden, die von Wildschweinen freigehalten werden soll. Diese Abtrennung soll ein weiteres Ausbreiten der ASP zusätzlich verhindern.
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