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Umweltministerium will schärfere Regeln

Filterpflicht für große Schweineställe: Das soll kommen

AgE/agrarheute
am
02.02.2016

Das Umweltministerium will schärfere Immissionsvorschriften für große Schweineställe. Frei gelüftete Ställe könnten oberhalb bestimmter Grenzen nicht mehr genehmigungsfähig sein. Ein Überblick.

Das Bundesumweltministerium plant deutliche Verschärfungen der Technischen Anleitung (TA) Luft, die erhebliche Auswirkungen auf die Schweinehaltung in Deutschland haben könnten. In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der grünen Bundestagsfraktion kündigt die Bundesregierung einen Referentenentwurf zur Anpassung der TA Luft bis zum zweiten Quartal 2016 an. Die Novelle soll bis Mitte 2017 abgeschlossen werden.

Schärfere Regeln für Schweinehalter: Das soll kommen

  • bundesweite Filterpflicht für immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Schweinehaltungsanlagen
  • Konkret: Mastställe > 2.000 Plätze, Zuchtsauenställe > 750 Plätze, Anlagen zur Ferkelaufzucht > 6.000 Plätze
  • Neuanlagen und Erweiterung obiger Ställe: verpflichtende Abluftreinigung - unabhängig von konkreten Umweltbedingungen am Standort

Nachrüstungspflicht in der Diskussion

In Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein entsprechen diese Pläne den dort bereits geltenden Filtererlassen. Gefordert wird allerdings auch eine Nachrüstungspflicht bestehender Anlagen. Das ginge über geltende Ländervorgaben hinaus.

Besonders gravierend wären die Pläne des Bundesumweltministeriums wohl für frei gelüftete Ställe, die unter Tierwohlaspekten als vorteilhaft gelten. Diese wären nach den bekanntgewordenen Arbeitsentwürfen in den genannten Größenordnungen - anders als bei den bestehenden Länderregelungen - überhaupt nicht mehr genehmigungsfähig.

Umweltministerium prüft Anpassungen bei Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Gegenüber dem Nachrichtendienst Agra-Europe habe ein Sprecher des Bundesumweltministeriums bestätigt, dass die Auflagen für bestimmte Intensivtierhaltungen verschärft werden sollen. Neben Änderungen in der Technischen Anleitung (TA) Luft würden Anpassungen beim Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) geprüft. Die Beteiligung der anderen Ressorts erfolge zu gegebener Zeit im Rahmen der üblichen Ressortabstimmung.

Elektronische Ohrmarken in der Schweinehaltung

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