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Gesetzentwurf: Maßnahmen gegen Afrikanische Schweinepest

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Jana Semenow, agrarheute
am
28.06.2018

Ein neues Gesetz zur Änderung des Tiergesundheits- und Bundesjagdgesetzes soll die Ausbreitung der Afrikanische Schweinepest verhindern.

Die Koalitionsfraktion CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf (19/2977) vorgelegt, um die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zukünftig zu verhindern. Dieser zielt darauf ab die Befugnisse im Tiergesundheitsgesetz zu erweitern. So soll es den zuständigen Behörden erleichtert werden, unter anderem ein Gebiet absperren zu können oder den Personen- oder Fahrzeugverkehr für bestimmte Gebiete zu beschränken. Auch eine vermehrte Suche nach verendeten Wildschweinen soll die Behörde anordnen können, um die Infektion gesunder Tiere zu verhindern. Zudem sollen die Bundesländer Ausnahmen für die Jagd in Setz- und Brutzeiten festlegen können.

Die Viruserkrankung befällt ausschließlich Haus- und Wildschweine. Die Tierseuche ist in den letzten Jahren vermehrt in Weißrussland, der Ukraine, Moldawien und Russland in der Schwarzwildpopulation aufgetreten. Seit 2014 kam es auch vermehrt zu Fällen von ASP bei Haus- und Wildschweinen in Litauen, Lettland, Estland und Polen. Im vergangenen Jahr trat die Seuche auch erstmals bei Wildschweinen in der Tschechischen Republik und bei Hausschweinen in Rumänien auf.

Den vollständigen Gesetzentwurf zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes und des Bundesjagdgesetzes lesen Sie hier:

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