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Uckermark

Haßleben: Aus für Schweinemastanlage mit 37.000 Plätzen

Schweinemastanlage-Haßleben
am Freitag, 10.07.2020 - 12:16 (Jetzt kommentieren)

Die Schweinemastanlage in Haßleben wird nach 16 Jahren Streit doch nicht in Betrieb gehen. Ihre Genehmigung sei rechtswidrig, so das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg.

16 Jahre lang haben sich ein Schweinezüchter und BUND, NABU und Deutscher Tierschutzbund um den Bau einer Schweinemastanlage mit 37.000 Mastplätzen gestritten. Das ist nun vorbei. Das Oberverwaltungsgericht hat jetzt entschieden, dass die Genehmigung der Anlage rechtswidrig ist.

Was ist passiert? Im Jahr 2013 genehmigte das Landesamt für Umwelt die Anlage in Haßleben mit knapp 37.000 Mastplätzen. BUND, NABU und Deutscher Tierschutzbund erhoben Klage beim Verwaltungsgericht (VG) Potsdam. Das VG hob die Genehmigung auf, wie agrarheute berichtete.

„Schweinemastanlage ist unzulässig“

Tierschutzbund-vor-dem-Verwaltungsgericht-in-Potsdam

Das VG Potsdam erklärte die Schweinemastanlage aus bauplanungsrechtlichen Gründen für unzulässig. Die Genehmigungsbehörde war davon ausgegangen, dass der riesige Komplex der alten DDR-Mastanlage innerhalb des Orts Haßleben in der Uckermark liegt.

Dem widersprach das Verwaltungsgericht mit dem Argument, dass sich eine solche Großanlage nicht in ein kleines Dorf „einfügt“. Im Außenbereich sei die Anlage nicht genehmigungsfähig, weil es sich bei einer solchen Anlage nicht um ein sogenanntes privilegiertes Vorhaben handle.

Oberverwaltungsgericht bestätigt Urteil

Gegen dieses Urteil hatte der Schweinemäster die Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg beantragt. Das OVG hat die Zulassung der Berufung jetzt abgelehnt. Damit ist die Genehmigung endgültig aufgehoben.

Thomas Schröder, Präsident des Deutschen Tierschutzbundes, sagt dazu: „Wir sind froh und erleichtert, dass wir die geplante Megaanlage verhindern und somit vielen tausenden Schweinen das Leid in engen Buchten ohne Beschäftigung ersparen konnten.“

Haßleben: Hintergrund zu der Schweinemastanlage

Schweine-im-Stall

Die Schweinemastanlage Haßleben in der Uckermark war die größte Mastanlage der DDR mit bis zu 140.000 Mastplätzen. Im Jahr 2004 hatte ein niederländischer Schweinemäster einen Antrag auf Neugenehmigung für rund 85.000 Mastplätze beim Landesamt für Umwelt Brandenburg gestellt.

Über 1.200 Einwendungen gegen das Vorhaben wurden an insgesamt 11 Tagen im Schloss Boitzenburg öffentlich erörtert. Der Schweinemäster versuchte, durch eine Reduzierung der Mastplätze auf 67.000 und dann noch einmal auf 37.000 die drohende Ablehnung der Genehmigung abzuwenden.

Mit Material von Deutscher Tierschutzbund

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