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Die Mehrzahl der Umweltminister der Bundesländer will Abluftreinigungsanlagen als Standard für große Tierhaltungsanlagen einführen.
Wegen des Widerstands aus Bayern und Sachsen ist ein einstimmiger Beschluss jedoch gescheitert, berichtete Staatssekretär Thomas Griese vom rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministerium. Die Minister hatten sich anlässlich der Umweltministerkonferenz getroffen.
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Staatssekretär Griese: Belastung für Menschen 'ist erheblich'
Griese erklärte, die Belästigung durch Geruch, Staub und gegebenenfalls resistente Keime für die Menschen in der Umgebung von großen Ställen sei erheblich. Eine Abluftreinigung nach dem neuesten Stand der Technik wäre daher ein wichtiger Schritt. Dafür müsse die Politik die gesetzlichen Voraussetzungen schaffen.
Der Staatssekretär sieht noch weiteren Handlungsbedarf und betont, dass Lebensmittel aus Großmastanlagen auch aus Gründen des Tierschutzes sowie des "massiven Antibiotikaeinsatzes" von großen Teilen der Bevölkerung kritisch gesehen würden.
Einige Bundesländer wollen privilegiertes Bauen einschränken
Rheinland-Pfalz habe sich gemeinsam mit anderen Ländern im Bundesrat dafür eingesetzt, das privilegierte Bauen von Tierhaltungsanlagen im Außenbereich einzuschränken. "Es kann doch nicht sein, das übergroße Schweine- und Geflügelbetriebe, die auf Kosten des Tier- und Umweltschutzes Fleisch zu Dumpingpreisen produzieren auch noch privilegiert werden", so Griese. Diese Entwicklung wolle man nach wie vor stoppen, auch um die bäuerlichen Betriebe in Rheinland-Pfalz zu schützen.
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