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Koalitionsvertrag

Niedersachsen: Das kommt auf Schweinehalter zu

Schweinemaststall in Feld
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Martina Hungerkamp, agrarheute
am
20.11.2017

Der neue Koalitionsvertrag in Niedersachsen enthält viele Punkte, die für Schweinehalter wichtig sind. Lesen Sie welche.

Schweinehalter in Niedersachsen sollten den jetzt geschlossenen Koalitionsvertrag aufmerksam lesen. Viele Punkte sind für sie wichtig, wie:

  • Fortführung des Tierschutzplans mit "Stall der Zukunft"
  • Lösung der Zielkonflikte zwischen Umwelt- und Tierschutz
  • Stalleinbrüche

Tierschutzplan wird fortgeführt

So soll der Tierschutzplan Niedersachsen bestehen bleiben: "Wir wollen den wissenschaftsbasierten und praxisorientierten Tierschutzplan Niedersachsen fortführen und sachgerecht, transparent und im Dialog mit allen Akteuren weiterentwickeln." Demnach soll die Arbeitsgruppe Folgenabschätzung, die bislang noch nicht zum Zuge gekommen ist, an Bedeutung gewinnen. 

In Richtung Bund wird gefordert, die "Nationale Nutztierstrategie in Abstimmung mit den Ländern zu konkretisieren und alsbald … einen Vorschlag für den Stall der Zukunft vorzulegen". Auch von geförderten Pilotbetrieben in Sachen Tierwohl ist die Rede.

Zielkonflikte lösen

Immer wieder haben Schweinehalter auf die Zielkonflikte zwischen höheren Tierschutzmaßnahmen und dem Umweltschutz aufmerksam gemacht - Beispiel Außenklimastall.

Deshalb soll auch die Arbeit des sogenannten Interministeriellen Arbeitskreises (IMAK) weitergeführt werden. Er dient als zentrales Steuerungsinstrument im Hinblick auf eine moderne, innovative und gleichzeitig von hoher gesellschaftlicher Akzeptanz getragene niedersächsische Land- und Ernährungswirtschaft.

Der IMAK soll die möglichen Zielkonflikte zwischen Tierwohl sowie Umwelt- und Gesundheitsschutz identifizieren und bis Mitte 2018 Handlungsempfehlungen aussprechen. 

Stalleinbrüche strikt abgelehnt

Zum Thema Stalleinbrüche gibt es eine klare Aussage: Tierschutz erfordert Zusammenarbeit und Vertrauen aller Beteiligten. Stalleinbrüche stehen dem entgegen und werden strikt abgelehnt.

Zudem soll das niedersächsische Verbandsklagerecht evaluiert werden, um den Einsatz im Sinne des Tierschutzes zu gewährleisten und Missbrauch als Blockadeinstrument zu verhindern.  

Mit Material von ISN
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