Login
Anhörung

Auf dem Weg: Fristverlängerung für betäubungslose Ferkelkastration

Ferkel in Narkosegerät
Thumbnail
Christiane Pietsch, agrarheute
am
07.11.2018

Da es noch offene Fragen zur Umsetzung der betäubungslosen Ferkelkastration gibt, beschloss der Ernährungsausschuss heute eine Anhörung von Experten zu diesem Thema.

Das parlamentarische Verfahren zur geplanten zweijährigen Verlängerung der Übergangsfrist für die betäubungslose Ferkelkastration ist eröffnet. Nachdem die Koalitionsfraktionen von Union und SPD gestern den Entwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes beschlossen haben, wird der Bundestag die Vorlage am kommenden Freitag in erster Lesung beraten und anschließend in den Ernährungsausschuss überweisen.

Gemäß vorliegendem Zeitplan wird der Bundestag die Fristverlängerung am 29. November beschließen. Die Zustimmung des Bundesrates wird für den 14. Dezember angestrebt. Voraussetzung dafür ist allerdings eine Verkürzung der Frist zwischen Bundestagsbeschluss und Befassung im Bundesrat.

Rat von Experten

Einstimmig hat der Ernährungsausschuss in seiner heutigen Sitzung eine öffentliche Anhörung zu der geplanten Gesetzesänderung beschlossen. Dies sei ohne zeitliche Verzögerung im parlamentarischen Verfahren möglich, erklärte die Agrarsprecherin der Linksfraktion, Dr. Kirsten Tackmann, die die Anhörung beantragt hatte. Tackmann begründete die Initiative mit erheblichen verfassungsrechtlichen und tierschutzfachlichen Zweifeln an der geplanten Novelle des Tierschutzgesetzes, die eine ernsthafte Befassung vor der Entscheidung erforderten. Im Ausschuss bestehe fraktionsübergreifend Einigkeit im Ziel, schnell Rechtssicherheit für die Sauenhaltung herzustellen.

Gesetzesentwurf bringt Fortschritt

Unterdessen haben die Grünen einen eigenen Antrag zur Ferkelkastration angekündigt. Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) begrüßte hingegen den Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD. Der Entwurf fordere das Bundeslandwirtschaftsministerium zum Handeln auf und sei daher „ein riesiger Fortschritt“, erklärte AbL-Vorsitzender Martin Schulz. Bis spätestens Ende Mai 2019 solle das Ressort die seit längerem angekündigte Verordnung vorlegen, mit der die notwendigen Voraussetzungen zur Anwendung der alternativen Verfahren durch den Landwirt geschaffen würden. Positiv wertet die AbL, dass die Arzneimittelzulassung des Narkosemittels Isofluran unverzüglich erfolgen und der Bund die Anschaffung notwendiger Geräte finanziell fördern solle.

Mit Material von AgE

Tierwohl: Gutes für die Sauen

Britta Becke am Sauenstall mit Auslauf
Sau mit Ferkeln
Britta Becke bei Geburtsüberwachung
Saugferkel am Wassernapf
Britta Becke im Deckstall
Sauen in Freilaufbucht
Sauen im Auslauf mit Stroh
Kalken des Abferkelabteils
Auch interessant