Vogelgrippe: Ausgleichszahlungen für Eierproduzenten geplant

In Schleswig-Holstein war in der vergangenen Woche erstmals in einer europäischen Geflügelhaltung der neue Vogelgrippe-Virustyp H5N5 nachgewiesen worden. Insgesamt mussten an mehreren Standorten des betroffenen Geflügelbetriebs im Landkreis Steinburg rund 33.000 Puten getötet werden.

Angesichts des intensiven Seuchengeschehens kündigte der Kieler Landwirtschaftsminister Dr. Robert Habeck an, die Stallpflicht so lange zu verlängern, bis "über mehrere Wochen hinweg keine neuen Fälle bei Wild- und Nutzgeflügel festgestellt" würden.

Für die Erzeuger von Freilandeiern bedeutet dies, dass sie nach Ablauf der Zwölf-Wochenfrist Anfang Februar ihreWare nach EU-Recht nicht mehr als Freilandeier vermarkten dürfen. "Damit drohen ihnen unverschuldet wirtschaftliche Einbußen. Das trifft gerade auch Produzenten, die ihre Eier regional und direkt vermarkten", stellte Habeck fest.

Habeck wies darauf hin, dass er gemeinsam mit seinen Agrarministerkollegen aus Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachen den Bund dringend gebeten habe, sich bei der EU-Kommission für eine Flexibilisierung der strikten Zwölf-Wochen-Frist einzusetzen, die nun aufgrund des aktuellen Seuchengeschehens erstmals überschritten werde. Auch die Niederlande, Dänemark, Finnland, Belgien, Österreich und Großbritannien hielten das für erforderlich.

"Aber die Bundesregierung dagegen hat sich nicht für eine Lösung eingesetzt, sondern vertritt die Position, dass die Zwölf-Wochen-Frist auch in so einer außergewöhnlichen Situation strikt anzuwenden ist", kritisierte Habeck. Damit mache sie es sich zu einfach, und Schleswig-Holstein seien in diesem Punkt rechtlich die Hände gebunden, klagte der Minister.

Um dennoch die Einbußen ein wenig abzufedern, will das Land den betroffenen Geflügelhaltern Ausgleichsgelder zur Verfügung stellen. Die Höhe der Mittel hänge dabei von den Verlusten ab, erläuterte Habeck. Pro Betrieb gelte eine EU-rechtlich festgelegte Obergrenze von 15.000 Euro. "Es ist eine Ausnahmesituation, in der wir die Landwirte nicht allein lassen wollen. Daher nutzen wir den Spielraum, den wir haben", bekräftigte der Kieler Agrarressortchef.

Betroffen sind nach seinen Angaben in Schleswig- Holstein etwa 57 Betriebsstätten mit rund 250.000 Plätzen. Das sind etwa 14 Prozent (%) der Legeplätze im Land.

Der Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft (ZDG) begrüßte ausdrücklich die staatlichen Hilfen für die Erzeuger und forderte die anderen Länder und den Bund ebenfalls zu Ausgleichszahlungen auf. ZDG-Präsident Friedrich-Otto Ripke warnte in der Nordwest-Zeitung, dass "es Minderpreise geben wird und die Freilandlegehalter deutlich weniger erlösen werden, obwohl sie nach wie vor hohe Kosten haben". Dennoch sprach er sich zum Schutz der Tiere für eine Verlängerung der Stallpflicht aus.