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Direktvermarktung

Nährwertkennzeichnung: Die Entscheidung trifft der Amtsveterinär

Elisabeth Jahrstorfer, Bayerisches Landwirtschaftliches Wochenblatt
am
15.12.2016

München - Seit dem 13. Dezember ist die Nährwertkennzeichnung auf dem Etikett vorverpackter Lebensmittel Pflicht. Ausgenommen sind laut Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) Lebensmittel, einschließlich handwerklich hergestellter Lebensmittel, die direkt in kleinen Mengen von Erzeugnissen durch den Hersteller an den Endverbraucher oder an lokale Einzelhandelsgeschäfte abgegeben werden, die die Erzeugnisse unmittelbar an den Endverbraucher abgeben.

Nährwertkennzeichnung

Welche Betriebe unter diese Ausnahme fallen, ist von der EU nicht geregelt. Bei einem Runden Tisch informierte das Bayerische Verbraucherschutzministerium (StmUV) im November, dass keine Regelungen zur Auslegung der Begriffe „kleine Menge“ und „lokale Einzelhandelsgeschäfte“ geplant sind. Allerdings arbeite der Bund noch an einer Anpassungsverordnung zur LMIV (LMIV-AV). Diese befinde sich noch im Gesetzgebungsverfahren. Mit einem Inkrafttreten sei nicht vor Frühjahr/Sommer 2017 zu rechnen. Bis dahin müssten bei Verstößen auch keine Bußgelder gezahlt werden.

Laut Bayerischem Verbraucherschutzministerium ist die Auslegung des Begriffs „kleine Menge“ vom europäischen Gesetzgeber bewusst offengelassen worden. So könnten die Mitgliedstaaten im Vollzug den örtlichen Gegebenheiten Rechnung tragen.

Nichts Verbindliches

Als Entscheidungshilfe dient den Kontrolleuren die Stellungnahme des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) sowie des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS). Sie beschreibt die Ausnahmen unter anderem anhand von Umsatzgrößen der Betriebe und anhand von Entfernungen. Danach sollen Kleinstunternehmen, die weniger als zehn Vollzeitbeschäftigte haben und bis zu 2 Mio. € Jahresumsatz ausgenommen sein und zwar unabhängig von der Vermarktungsform und der Entfernung.

Die Stellungnahme wird derzeit überarbeitet. Allerdings ist sie nicht verbindlich. Entscheidend für die Beurteilung der Betriebe sind ganz allein die Kontrollbehörden der Landkreise. Das heißt, der Amtsveterinär beurteilt, wer die Kennzeichnung braucht und wer nicht. Die Zeit werde zeigen, welche Probleme bei der Abgrenzung auftauchen und wie man diese dann regeln muss, heißt es aus dem Verbraucherministerium.

Josef Wiedemann, der beim Bayerischen Bauernverband für die Direktvermarktung zuständig ist, geht davon aus, dass die landwirtschaftlichen Direktvermarkter von der Nährwertkennzeichnung verschont bleiben. Das wäre auch im Sinne der EU. Ein Fall aus Nordbayern zeigt aber, dass nicht nur der Gesetzgeber mitspricht. So ist laut Wiedemann ein Direktvermarkter von einer Einzelhandelskette, bei der er seine Produkte verkauft, aufgefordert worden, die Nährwerte auf dem Etikett anzugeben.

Wer die Nährwerte angeben muss, kann diese auf unterschiedliche Weise ermitteln. Eine Lebensmittelanalyse ist dafür aber nicht unbedingt nötig. Denn bei der Nährwertkennzeichnung handle es sich laut BMEL um Durchschnittswerte. So können die Nährwerte auch auf der Grundlage der bekannten oder tatsächlichen durchschnittlichen Werte der verwendeten Zutaten bzw. von allgemein nachgewiesenen und akzeptierten Daten berechnet werden. Grundlage dafür können Nährwerttabellen sein wie sie in dem Standardwerk „Die Zusammensetzung der Lebensmittel – Nährwerttabellen“ von Souci/Fachmann/Kraut oder im Bundeslebensmittelschlüssel zu finden sind.

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