Login
Güllebehälter und Fahrsilos

Leitfaden für den Bau von JGS-Anlagen

Externer Autor
am
31.05.2019

Ablaufschema für das Errichten von Lagerstätten – vom Antrag bis zum Betrieb.

Guellelager
Bauherren von Güllegruben oder Gärfuttersilos müssen sich mit der seit August 2017 bundeseinheitlich gültigen Anlagenverordnung (AwSV) auf neue Rahmenbedingungen einstellen. Das beginnt bereits bei der Genehmigung und zieht sich über die Bauausführung bis hin zur Fertigstellung. Um den Landwirten bei dem mitunter komplizierten Sachverhalten unter die Arme zu greifen, haben das Bayerische Landwirtschafts- und das Bayerische Umweltministerium einen gemeinsamen Leitfaden entwickelt. Er listet die zentralen Punkte zum Errichten einer JGS-Anlage auf und stellt den vollständigen Ablauf in einer Tabelle zusammen.
Das Ablaufschema ist bewusst kurz gehalten, um die Übersichtlichkeit zu wahren. Damit liefert es eine praktikable Handreichung für Bauherren in der Vorbereitungs- und Umsetzungsphase ihres Vorhabens.

Anzeigepflicht beachten

Bei Planung, Bau, Inbetriebnahme und Betrieb einer neuen Anlage zum Lagern von Jauche, Gülle oder Sickersaft (JGS) ist grundsätzlich zu unterscheiden nach Anzeigepflicht gemäß Anlagenverordnung (AwSV) und Genehmigungspflicht nach Baurecht (BayBO). Als neu gelten Anlagen, die am 1. August 2017 noch nicht errichtet worden waren.
Aus den verschiedenen Kombinationsmöglichkeiten von Baugenehmigungs- und Anzeigepflicht ergeben sich vier Fallkonstellationen. Sie sind in der Tabelle nach Verfahrensschritten erläutert. In Wasserschutz- und Überschwemmungsgebieten sowie bei Lagerung in Erdbecken sind weitergehende Anforderungen oder Verbote zu beachten.

Betroffene Bauprojekte

Die Anzeigepflicht nach AwSV (Anlage 7 AwSV Nr. 6.1) besteht für die nachfolgend aufgeführten JGS-Anlagen:
  • Anlagen zum Lagern von Silagesickersaft > 25 m³,
  • Anlagen zum Lagern von Festmist oder Silage > 1000 m³,
  • Sonstige JGS-Anlagen > 500 m³, dazu zählen Anlagen zum Lagern von Jauche- und/oder Gülle.
Das Anlagenvolumen errechnet sich aus dem Volumen der Anlagenteile, die in einem funktionalen Zusammenhang stehen, z. B. Kanäle, Rohrleitungen und Behälter. Bei Flüssigkeiten zählt der hydraulische Zusammenhang.
Die Anzeigepflicht und die Anforderungen an anzeigepflichtige Anlagen gelten auch für die Erweiterung von JGS-Anlagen, die am 1. August 2017 bereits errichtet waren, also ebenfalls für bereits bestehende Anlagen, die die oben genannten Anlagenvolumina überschreiten oder im Zuge der Erweiterung überschreiten werden. Nach Art. 57 Abs. 1 Nr. 6 BayBO sind folgende landwirtschaftliche Behälter nicht genehmigungspflichtig und damit im Sinne des Baurechts verfahrensfrei:
  • Gülle- und Jauchebehälter und -gruben mit einem Rauminhalt bis zu 50 m³ und einer Höhe bis zu 3 m (d),
  • Gärfutterbehälter mit einer Höhe bis zu 6 m und Schnitzelgruben (e) sowie
  • Dungstätten, Fahrsilos, Kompost- und ähnliche Anlagen, ausgenommen Biomasselager für den Betrieb von Biogasanlagen (f).
Der Buchstabe in Klammern am Ende des jeweiligen Absatzes bezieht sich auf den entsprechenden Gliederungspunkt in der Bayerischen Bauordnung.

Zuständige Behörden

Die Unterlagen für eine gegebenenfalls erforderliche Anzeige nach AwSV sind schriftlich bei den jeweiligen Kreisverwaltungsbehörden (KVB) einzureichen. Eine Liste dazu findet sich im Internet unter https://www.lfu.bayern.de/wasser/ sachverstaendige_wasserrecht/fks/index.htm. Die Unterlagen für eine baurechtliche Genehmigung sind bei der zuständigen Gemeinde abzugeben. Diese gibt den Bauantrag an die Bauaufsichtsbehörde weiter (Art. 64 BayBO).

Wichtige Adressen im Internet

Auch interessant