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Güllebehälter und Fahrsilos

Leitfaden für bestehende JGS-Anlagen

Kompass
BLW
am
31.05.2019

Was im Betrieb und bei größeren Umbauten der Lagerstätten zu beachten ist.

Die Anlagenverordnung für den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) liefert bundeseinheitliche Vorgaben für den Bau und den Betrieb von Lagerstätten für Jauche, Gülle und Sickersäfte. Ihre Regelungen greifen seit August 2017. Davon betroffen sind auch Anlagen, die zu diesem Zeitpunkt bereits errichtet waren.

Sie kommen beim Betrieb und größeren Umbauten zum Tragen. Das Bayerische Landwirtschafts- und das Bayerische Umweltministerium weisen hierzu in einer Art Checkliste auf wichtige Aspekte hin.

Pflichten des Betreibers

Der Betreiber von JGS-Anlagen hat eine ganze Reihe von Pflichten zu beachten:

  • Maßnahmen zur Schadensbegrenzung zu ergreifen, wenn der Austritt wassergefährdender Stoffe nicht ausgeschlossen werden kann;
  • die Anlage außer Betrieb zu nehmen, wenn die Gefährdung oder Schädigung eines Gewässers nicht auf andere Weise verhindert werden kann und sofern erforderlich zu entleeren;
  • das Austreten einer nicht nur unerheblichen Menge der Kreisverwaltungsbehörde oder der Polizei anzuzeigen;
  • den Verdacht des Austretens einer nicht nur unerheblichen Menge der Kreisverwaltungsbehörde oder der Polizei anzuzeigen, wenn die Gefährdung eines Gewässers oder einer Kläranlage nicht auszuschließen ist;
  • den Betreiber einer Kläranlage von diesem Verdacht zu informieren;
  • Verursacher und Durchführende von Maßnahmen zur Ermittlung oder Beseitigung wassergefährdender Stoffe vorgenannten Behörden mitteilen;
  • bei der Befüllung oder Entleerung einer Anlage den Vorgang zu überwachen und sich vor Beginn vom ordnungsgemäßen Zustand der erforderlichen Sicherheitseinrichtungen zu überzeugen;
  • bei der Befüllung oder Entleerung einer Anlage die zulässigen Belastungsgrenzen der Anlage und der Sicherheitseinrichtungen einzuhalten;
  • den ordnungsgemäßen Betrieb und die Dichtheit der Anlagen sowie die Funktionsfähigkeit der Sicherheitseinrichtungen regelmäßig zu überwachen.

Anforderungen an Anlagen

  • Die Anlagen müssen so beschaffen sein und betrieben werden, dass wassergefährdende Stoffe nicht austreten können. Sie müssen dicht, standsicher und gegen die zu erwartenden mechanischen, thermischen und chemischen Einflüsse hinreichend widerstandsfähig sein.
  • Undichtheiten aller Anlagenteile, die mit wassergefährdenden Stoffen in Berührung stehen, müssen schnell und zuverlässig erkennbar sein. Eine Instandsetzung hat durch einen Fachbetrieb zu erfolgen.
  • Austretende wassergefährdende Stoffe müssen schnell und zuverlässig erkannt werden.
  • Bei einer Betriebsstörung anfallende Gemische, die ausgetretene wassergefährdende Stoffe enthalten können, müssen ordnungsgemäß und schadlos verwertet oder beseitigt werden.
  • Bei wesentlicher Änderung der Anlage sind die Anforderungen der AwSV zu berücksichtigen.

Einwandige Lageranlagen für flüssige JGS-Stoffe sowie Sammel- und Lagereinrichtungen mit einem Rauminhalt > 25 m³ müssen über ein Leckageerkennungssystem verfügen, wenn dies nach Maßgabe des Anhangs 5 der bayerischen Anlagenverordnung VAwS beziehungsweise des Genehmigungsbescheids der Anlage gefordert war.

Festmist und Siliergut

  • Die Lagerflächen von Anlagen zur Lagerung von Festmist und Siliergut sind seitlich einzufassen und gegen das Eindringen von oberflächig abfließendem Niederschlagswasser aus dem umgebenden Gelände zu schützen. An Flächen von Foliensilos für Rund- und Quaderballen werden keine Anforderungen gestellt, wenn auf ihnen keine Entnahme von Silage erfolgt.
  • Es ist sicherzustellen, dass Jauche, Silagesickersaft und das mit Festmist oder Siliergut verunreinigte Niederschlagswasser vollständig aufgefangen und ordnungsgemäß als Abwasser beseitigt oder als Abfall verwertet wird, soweit keine Verwendung entsprechend der guten fachlichen Praxis der Düngung möglich ist.

Abfüllen von JGS

Es ist sicherzustellen, dass das beim Abfüllen durch allgemein wassergefährdende Stoffe verunreinigte Niederschlagswasser vollständig aufgefangen und ordnungsgemäß als Abwasser beseitigt oder als Abfall verwertet wird, soweit keine Verwendung entsprechend der guten fachlichen Praxis der Düngung als möglich erscheint.

Wann die Größe zum Tragen kommt

Bei einer wesentlichen Änderung oder Stilllegung einer anzeigepflichtigen Anlage sind die im Heft 20, Seite 38 und 39 genannten Aspekte zu berücksichtigen. Die Anzeige hat mindestens sechs Wochen vor Baubeginn beziehungsweise Stilllegung schriftlich gegenüber der zuständigen Behörde zu erfolgen. Anzeigepflichtig sind

  • Anlagen zum Lagern von Silagesickersaft > 25 m³;
  • Anlagen zum Lagern von Festmist oder Silage > 1000 m³;
  • Anlagen zum Lagern von Jauche oder Gülle > 500 m³.

Das Anlagenvolumen errechnet sich aus dem Volumen der Anlagenteile, die in einem funktionalen Zusammenhang stehen, zum Beispiel Kanäle, Rohrleitungen und Behälter. Bei Flüssigkeiten ist der hydraulische Zusammenhang maßgeblich.

Die Instandsetzung von Anlagen ist durch Fachbetriebe nach § 62 AwSV durchzuführen. Besteht ein Verdacht auf erhebliche oder gefährliche Mängel, sind auf Anordnung der Kreisverwaltungsbehörde Anlagen oder Anlagenteile durch Sachverständige nach § 2 Abs. 33 AwSV zu prüfen.

Die Kreisverwaltungsbehörde kann bei Anlagen, die insbesondere die Anforderungen an die Flüssigkeitsundurchlässigkeit und die Erkennbarkeit von Undichtheiten nicht einhalten, technische oder organisatorische Anpassungsmaßnahmen anordnen. Ist die Nachrüstung mit einem Leckageerkennungssystem aus technischen Gründen nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich, ist die Dichtheit der Anlage durch geeignete technische oder organisatorische Maßnahmen nachzuweisen, zum Beispiel erstmalige und regelmäßige Dichtheitsprüfungen durch Sachverständige nach § 2 Abs. 33 AwSV. Der Betreiber hat die Durchführung seiner Anlagenüberwachung, insbesondere Art, Umfang, Ergebnis, Ort und Zeitpunkt der jeweiligen Überwachung sowie die ergriffenen Maßnahmen zu dokumentieren und der KVB auf Verlangen vorzulegen.

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