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EEG-Anlagen: Achtung Meldefrist einhalten!

Solardach
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Rainer Königer, Wochenblatt
am
21.02.2019

Einige Betreiber von EEG-Anlagen müssen jetzt kurzfristig reagieren und ihre Anlagen bis Ende Februar im Marktstammdatenregister registrieren, sonst droht der Verlust der EEG-Vergütung.

Da der Bund es nicht geschafft hat, das Register rechtzeitig online zu bringen, entsteht nun Zeitdruck für einige Betreiber.

Doch der Reihe nach: Das Marktstammdatenregister-Webportal steht erst seit dem 31. Januar allen Marktakteuren und der Öffentlichkeit unter www.markt-stammdatenregister.de zur Verfügung. Die bisherigen Meldewege für EEG- und KWK-Anlagen sind nicht mehr aktiv. Ab sofort können Registrierungen von Stromerzeugungsanlagen nur über das neue Webportal vorgenommen werden. Das gilt auch für Solaranlagen, Biogasanlagen, Batteriespeicher und KWK-Anlagen.

Für die Registrierungen gelten laut Bundesnetzagentur die in der Marktstammdatenregisterverordnung niedergelegten Fristen. Neuanlagen müssen demnach innerhalb eines Monats nach der Inbetriebnahme registriert werden. Für Bestandsanlagen gilt grundsätzlich eine zweijährige Frist für die Registrierung bis zum 31. Januar 2021.

Stichtag: 30. Juni 2017

Genau hier liegt der Hase im Pfeffer. Der Start des Registers hat sich um sagenhafte eineinhalb Jahre verzögert. Eigentlich hätten alle Anlagen, die nach dem 30. Juni 2017 in Betrieb gegangen sind, sich schon lange registrieren müssen, was aber nicht ging. Für genau diese Anlagen legt eine Übergangsbestimmung fest, dass für sie gerade nicht die lange Registrierungsfrist bis 2021 gilt: diese müssen bis 28. Februar 2019 gemeldet sein! Sonst droht nach den Aussagen des Fachanwalts Dr. Helmut Loibl der Verlust der EEG-Vergütung.

Aber nicht nur neue Anlagen sind davon betroffen, „wer nach dem 30. Juni 2017 irgendetwas an seiner Anlage gemacht hat“, so Loibl, auch dem droht der Verlust der EEG-Vergütung, wenn er die Anlage bis Ende Februar nicht registriert. Als Beispiel nannte er die Flexibilisierung von Biogasanlagen oder einen neuen Stromspeicher.

Alljährliche Meldung

Betreiber von EEG-Anlagen müssen – wie jedes Jahr – zudem eine Konformitätserklärung abgeben. Ebenfalls bis zum 28. Februar 2019. Hinter diesem sperrigen Wort versteckt sich vereinfacht gesagt die Endabrechnung für das abgelaufene Jahr, die dem örtlichen Netzbetreiber gemeldet werden muss. Dazu gehören eventuell notwendige Umweltgutachten ebenso wie alle Daten, die zur endgültigen Berechnung der Vergütung für das Vorjahr erforderlich sind.

Gemeldet werden muss auch der Stromeigenverbrauch. Daraus errechnet sich die EEG-Umlage, sofern die Anlagen nicht von der EEG-Umlage befreit sind. Auch die Stromlieferung an einen Dritten muss gemeldet werden; und zwar bis zum 31. Mai 2019 an den Übertragungsnetzbetreiber.

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