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Bauvorhaben

Neubau einer Gülleanlage - alle Beteiligten an einen Tisch

Gülleanlage
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Ulrich Graf, Wochenblatt
am
19.04.2018

Während die neue Düngeverordnung hohe Wellen schlug, kam die Anlagenverordnung eher auf leisen Sohlen daher.

Ulrich Graf

Eigentlich erstaunlich, hängen beide doch unmittelbar zusammen. Dreh- und Angelpunkt der Düngeverordnung ist eine ausreichende Güllelagerkapazität. Wer hier nachlegen will oder muss, für den kommt die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen ins Spiel. Sie bestimmt die Anforderungen an Güllebehälter. Wie die praktische Umsetzung auszusehen hat, darauf gehen die Baunorm für landwirtschaftliche Behälter DIN 11622 und die Technische Regel wassergefährdender Stoffe ein.

Nun gibt es da einen Pferdefuß. Nicht alle Regelwerke sind bislang verbrieft und besiegelt. So befindet sich die Technische Regel wassergefährdender Stoffe noch im Einspruchsverfahren. Für die Bauern resultiert daraus eine schizophrene Situation. Der Gesetzgeber zwingt sie einerseits zum schnellen Handeln, sagt aber andererseits, ihr müsst bestimmte Vorgaben einhalten, die erst später verbindlich folgen werden. Droht hier den Bauherren ein rechtsfreier Raum mit der Möglichkeit zu willkürlichen Entscheidungen?

Unsere Autoren stecken tief in der Materie drin. Ihrer Einschätzung nach ist klar, wo die Reise hingeht. Sie erwarten keine gravierenden Änderungen mehr bei den Vorgaben.

Um dennoch vorhandene rechtliche Unsicherheiten auszuschließen, raten sie Landwirten, alle Beteiligten bereits während der Planung an einen Tisch zu holen. Wenn Bauherr, Planer, Sachverständige und Behörden eine einvernehmliche Lösung finden, gibt es im Nachhinein keinen Grund mehr querzuschießen, etwa die Inbetriebnahme zu untersagen, weil für ein Produkt während des Baus noch kein Verwendbarkeitsnachweis vorlag.

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