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Ukrainekonflikt

Russland: EU-Sanktionen bis September verlängert

von , am
15.03.2017

Die Entscheidung ist in der Europäischen Union umstritten.

EU-Karte
© Foto: imago

Weil sich im Ukrainekonflikt keine Lösung abzeichnet, hat die EU ihre Sanktionen gegen Russland bis September verlängert. Im Gegenzug dazu, wird Russland auch sein Einfuhrverbot für Lebensmittel aus der EU ausdehnen. Mit den Sanktionen der EU werden russische Vermögen eingefroren und die Einreise von russischen Politkern beschränkt. Die Maßnahmen gelten für 150 Personen und 37 Organisationen. Die EU wirft Russland vor, weiterhin die Separatisten im Osten der Ukraine zu unterstützen.

Die Entscheidung ist innerhalb der EU umstritten. Einige EU-Mitgliedstaaten weisen auf den Schaden des russischen Einfuhrverbots für die Wirtschaft der EU hin. Andere sind für einen harten Kurs. Ausgenommen vom Einfuhrverbot ist lediglich Schweinefett, das Russland aber wegen der Schweinepest nicht aus der EU importiert. Das russische Einfuhrverbot von EU-Schweinefett hat die WTO jüngst als unbegründet zurückgewiesen.

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